LAG Mitgliederrundbrief 12/2017

Liebe Mitstreiter der LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik,

Das Jahr neigt sich dem Ende und es ist auch für uns Zeit für Ein- und Ausblicke aus
behindertenpolitischer Sicht.

Die Bundestagswahlen warfen ihre Schatten voraus. Viele von uns beteiligten sich an Infoständen. Danke an dieser Stelle für euer Engagement und euren behindertenpolitischen Einsatz im Wahlkampf. Die LAG hatte für den Wahlkampf einen behindertenpolitischen Flyer erstellt. Dieser kam auf den Infoständen sehr gut an.

Das Ergebnis und Erstarken der AfD macht uns Sorgen. Leider muss man an dieser Stelle auch feststellen, dass auch nicht wenige behinderte Menschen ihr Kreuz aus Protest bei der AfD gemacht haben. Behindertenpolitische Themen waren aus ihrer Sicht bei den „etablierten“ Parteien zu wenig im Blick. Wir als LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik sollten das als Signal werten, behindertenpolitische Belange stärker als vorher einzufordern. Gerade mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen 2019 ist ein weiteres Erstarken der AfD in Sachsen ein zu befürchtendes Szenario. Wir wollen Inhalte entgegensetzen. Aus diesem Grund ist in unserem Finanzplan 2018 die Gestaltung von 2 inhaltlichen Flyern vorgesehen. Im Oktober fand als Ergebnis der Antworten auf die große Anfrage der LINKEN ein behindertenpolitischer Fachtag unserer Landtagsfraktion zum Thema Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigungen statt. Diesen haben wir mit vorbereitet. Der Sprecher_inrat wertet diese Veranstaltung als vollen Erfolg, was sich an dem regen Interesse zeigt. Die Veranstaltung musste sogar in einen grösseren Raum verlegt werden. Leider musste auch hier wieder festgestellt werden, dass es zu einem inklusiven Arbeitsmarkt noch ein weiter Weg ist.

Dieses Jahr fand im November der Landesparteitag in Chemnitz statt. Wir haben uns da wieder mit einem Änderungsantrag zum Leitantrag eingebracht. Dieser wurde vom Landesvorstand übernommen. Darüber freuen wir uns sehr. In die Debatte auf dem Parteitag hat sich Susann Schöniger sehr intensiv behindertenpolitisch eingebracht. Leider wurde unsere Sprecher_in Susann Schöniger nicht mehr in den Landesvorstand gewählt. Dies ist gerade aus den oben schon erwähnten Gründen sehr bedauerlich. Mit dem behindertenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion stehen wir nach wie vor in regelmässigen Austausch.

Nächstes Jahr steht die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Sachsen auf der Agenda. Es gibt also auch im nächsten Jahr sehr viel zu tun. Packen wir es an! Der Sprecher_inrat der LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik wünscht euch an dieser Stelle ruhige, friedliche und besinnliche Weihnachten, Zeit zum innehalten und Kraft tanken. Einen guten Start ins neue Jahr mit neuer behindertenpolitischer Kraft und Energie für inklusive Ideen.

Der Sprecher_inrat der LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik