Feiks: »Wir sind eine Partei in Bewegung«

In ihrer Eröffnungsrede zur 3. Tagung des 14. Landesparteitages erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende DIE LINKE. Sachsen: „Mit dem, was wir heute hier beraten, was wir heute hier beschließen wollen, sind wir einzigartig. Wir wären die einzige Partei, die es wagt, ihre Mitgliedschaft zu befragen, wenn es darum geht, die Schwerpunkte für die kommende Landtagswahl festzulegen. Und weil wir die Inhalte für die Wahlen in die Hände unserer Mitglieder legen, ist es folgerichtig, dass die Mitglieder auch darüber entscheiden, wer diese Inhalte im Wahlkampf für uns vertreten wird. Das erfordert Mut. Mut zum Kontrollverlust. Aber gerade als Partei mit basisdemokratischem Anspruch steht uns dieser Kontrollverlust gut zu Gesicht: Ich glaube an die Weisheit und die Verantwortung der GenossInnen.“ Feiks sieht in diesem Antrag die Chance als auch den Anspruch, die Partei zu stärken und ein Zeichen zu setzen, wie partizipative, linke Politik, „sein soll, wie sie sein muss.“

Damit einhergehend, plädiert sie dafür, dass das 2015 angestoßene Landesentwicklungskonzept ALEKSA wieder aufgegriffen wird. Ziel sei es, dass sich „viele Mitglieder wiederfinden im fertigen Produkt, welches die Fraktion dann final bearbeitet.“ Partizipation auf allen Ebenen, sprich Basisdemokratie, lautet das Credo.

Die Frage einer möglichen Koalition mit der CDU erteilte sie eine klare Absage. Der CDU fehle es derzeit an „politischer Kultur, einem gesunden Verständnis von Demokratie und an Anerkennung der Opposition.“ Dies sei keine gute Basis für eine Zusammenarbeit. Falls es zu keiner stabilen Mehrheitsregierung nach der Landtagswahl kommen sollte, steht das Modell einer Minderheitsregierung zur Disposition. Dabei müsse mit allen demokratischen Parteien gesprochen werden. „Ob die CDU sich dann zu diesen demokratischen Kräften zählen will, ist ihre Entscheidung,“ so Feiks.

Feiks möchte mit diesen Punkten die Weichen für die kommenden Wahlen und darüber hinaus stellen. Sie freue sich auf einen, die Zustimmung der Partei vorausgesetzt, „inhaltlichen und personell heißen Herbst.“ Den DIE LINKE. Sachsen ist für sie eine Partei in Bewegung, die frei nach Marx, nichts zu verlieren hat, doch eine Welt zu gewinnen.