4. Tagung des 14. Landesparteitages

Die 4. Tagung des 14. Landesparteitages des Landesverbandes DIE LINKE. Sachsen fand am 8. Dezember 2018 in Radebeul statt. Tagungsort war der Historische Güterboden.

Der Landesparteitag hat die Schwerpunkte zur Landtagswahl 2019 beschlossen sowie ein Europapolitisches Papier (»Solidarität. Hier, in Europa!«) und ein Wohnungspolitisches Konzept für Sachsen verabschiedet. Wer die Liveberichterstattung nachlesen möchte, kann dies hier.

Beschlüsse

Hier findet sich eine Übersicht über die beschlossenen C- und D‑Anträge.

C.1. – Mit Solidarität und Standhaftigkeit: Gemeinsam verändern wir das Land!

C.2. – Solidarität. Hier, in Europa!

C.3. – Wohnungspolitisches Konzept für Sachsen

D.1. – Solidarität mit den Beschäftigten der Teigwaren Riesa GmbH

D.2. – Gemeinsam gegen den Rechtsruck!

D.3. – Solidarität mit den Beschäftigen der LVZ-Druckerei

F.1. Vereinbarung KandidatInnen LTW 2019 (Anlage 1 zu WAV)PDF-Datei (66,43 KB)

Berichte

B.2._Bericht_LandesratPDF-Datei (67,06 KB)

B.3._Bericht_ARK_ThesenauswahlPDF-Datei (92,77 KB)

Presseberichte (Auswahl)

• MDR Fernsehen (Sachsenspiegel): Basisdemokratie bei der Linken
  »Revolutionär, weil erstmals die Basis entscheiden konnte.« und »Keine Rolle in Sachsen spielen die Spannungen im Bund«
• DNN/LVZ (online): Sachsens Linke sagt CDU Kampf um Direktmandate an – Kritik an der SPD
  »Durch den Saal schallt das italienische Partisanenlied „Bella Ciao“, die 180 Delegierten applaudieren anhaltend – und Rico Gebhardt steht lächelnd auf der Bühne im Scheinwerferlicht, eingerahmt vom Schriftzug „Nichts zu verlieren“. […] Was hinter und neben dem sächsischen Fraktionschef Weiß auf Apfelgrün in den Landesparteitag strahlt, bringt die Botschaft seiner Rede irgendwie auf den Punkt: „Jetzt legen wir mal unsere Selbstzweifel ab. Schluss damit!“ […] Auf der Bühne steht ein Rico Gebhardt, wie man ihn selten erlebt hat. Der Oppositionsführer ist zwar durchaus für seine Spitzen im Landtag bekannt, doch beim Landesparteitag strahlt der langjährige Parteichef eine Energie bis unter die raspelkurzen, ergrauten Haare aus, die selbst die Genossen überrascht.«
• Freie Presse (online): Gebhardt will 2019 neues Spitzenergebnis für Linke in Sachsen
  „Der von der Linken in Sachsen per Mitgliederentscheid zum Spitzenkandidat gewählte Landtagsfraktionschef Rico Gebhardt hat seine Partei aufgefordert, 2019 »um das beste Wahlergebnis zu kämpfen, was wir jemals gehabt haben«. Dazu müsse die Linke ihre bisherigen »Selbstzweifel« ablegen und an sich glauben, forderte der 55-Jährige auf dem Landesparteitag am Samstag in Radebeul.« (Ganzer Artikel: http://gleft.de/2B6)
• SZ Online (Sächsische.de): Rundumschlag gegen Sachsens Regierung
  „In seiner etwa halbstündigen Grundsatzrede kritisierte Gebhardt die CDU. Die Partei weise beachtliche Schnittmengen mit der rechtsradikalen AfD auf. Ministerpräsident Michael Kretschmer betreibe »hemmungslosen Populismus«. Die Sozialdemokraten forderte er auf, nicht länger »Seit‹ an Seit‹ mit der CDU« zu marschieren. Mit Blick auf die von der Koalition geplante Verschärfung des Polizeigesetzes warf Gebhardt SPD-Chef Martin Dulig vor, sich zum Erfüllungsgehilfen der Union zu machen.“ (Ganzer Artikel: http://gleft.de/2B7)
• TAG24: In Radebeul witterte DIE LINKE am Samstag Morgenluft
  »Die Partei wittert Morgenluft angesichts einer schwächelnden CDU. […] Die Linken beschlossen in Radebeul auch ihre Schwerpunkte für die Landtagswahl. Dazu gehören unter anderem der Kampf gegen Rassismus und für ein tolerantes Sachsen, Verbesserungen in der Pflege, die Bekämpfung von Altersarmut sowie der Einsatz für bezahlbares Wohnen.«
• MDR Online: Sachsens Linke will bei Landtagswahl um Direktmandate kämpfen
  „Zu den wichtigsten Themen zählt die Parteibasis demnach unter anderem den Kampf gegen Rassismus, Verbesserungen in Pflege und bei der Ärzteversorgung, Renten- und Lohngerechtigkeit, bezahlbaren Wohnraum und Bildung. »Die gewählten Schwerpunkte zeigen, dass wir nicht auf der Seite von einigen wenigen stehen, sondern wir setzen uns für die vielen ein«, sagte Parteichefin Antje Feiks. »Für uns gilt, wer es schwer hat, verdient Unterstützung.«
• MDR Radio (MDR Aktuell): Spitzenkandidat ruft Partei zu Selbstbewusstsein auf
  »Die Basis setze dabei unter anderem auf Themen wie Nahverkehr« und »große Zufriedenheit bei den Delegierten«.

Bilder

Bilder vom Landesparteitag finden sich auf unserer Flickr-Seite. Eine kleine Auswahl haben wir hier zusammengestellt.

Archiv: Arbeitshefte und Anträge

Arbeitshefte

Arbeitsheft 1 – WebPDF-Datei (1,73 MB)

Arbeitsheft 2- WebPDF-Datei (1,06 MB)

Einberufung und Regularien

Einberufung der 4. Tagung des 14. LandesparteitagesPDF-Datei (75,8 KB)

R.1. TagesordnungPDF-Datei (40,29 KB)

R.2.NEU Zeitplan 4T14LPTPDF-Datei (58,24 KB)

R.3. Geschäftsordnung PDF-Datei (72,58 KB)

R.4. ArbeitsgremienPDF-Datei (51,12 KB)

A‑Anträge (Leitanträge)

Es wird dieses Mal keinen Leitantrag geben, stattdessen die Diskussion und Beschlussfassung zu den Schwerpunkten für die Landtagswahl 2019 aus der Mitgliederbefragung. Desweiteren wird sich der Landesparteitag mit der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 sowie Sachanträgen zu Europa und Kommunales beschäftigen.

C‑Anträge (Sachanträge)

C.1. Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (97,16 KB)

ÄC.1.12._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (36,35 KB)

ÄC.1.1._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (32,16 KB)

ÄC.1.2._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (33,37 KB)

ÄC.1.3._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (41,36 KB)

ÄC.1.4._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (30,66 KB)

ÄC.1.5._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (30,7 KB)

ÄC.1.6._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (30,45 KB)

ÄC.1.7._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (30,75 KB)

ÄC.1.8._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (30,98 KB)

ÄC.1.9._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (30,91 KB)

ÄC.1.10._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (30,25 KB)

ÄC.1.11._ Schwerpunkte LTW 2019PDF-Datei (29,48 KB)

 

C.2. Solidarität hier in EuropaPDF-Datei (101,82 KB)

ÄC.2.1._Solidarität hier in EuropaPDF-Datei (30,07 KB)

ÄC.2.2._Solidarität hier in EuropaPDF-Datei (38,5 KB)

ÄC.2.3._Solidarität hier in EuropaPDF-Datei (37,04 KB)

 

C.3. Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (180,35 KB)

ÄC.3.11._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (43,2 KB)

ÄC.3.1._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches Konzept_LAG Migration.PDF-Datei (39,84 KB)

ÄC.3.2._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches Konzept_Jule NagelPDF-Datei (38,88 KB)

ÄC.3.3._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (36,32 KB)

ÄC.3.4._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (41,3 KB)

ÄC.3.5._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (39,43 KB)

ÄC.3.6._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (36,79 KB)

ÄC.3.7._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (36,66 KB)

ÄC.3.8._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (36,46 KB)

ÄC.3.9._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (34,75 KB)

ÄC.3.10._Änderungsantrag_ Wohnungspolitisches KonzeptPDF-Datei (31,99 KB)

F‑Anträge (Partei)

F.1._Vereinbarung_KandidatInnen_LTW_2019PDF-Datei (66,56 KB)

ÄF.1.1._Vereinbarung_KandidatInnen_LTW_2019PDF-Datei (40,09 KB)

ÄF.1.2._Vereinbarung_KandidatInnen_LTW_2019PDF-Datei (34,58 KB)

ÄF.1.3._Vereinbarung_KandidatInnen_LTW_2019PDF-Datei (42,54 KB)

ÄF.1.4._Vereinbarung_KandidatInnen_LTW_2019PDF-Datei (39,07 KB)

 

D‑Anträge

D.1. Solidarität mit den Beschäftigten der Teigwaren Riesa
GmbHPDF-Datei (34,57 KB)

D.2. Gemeinsam gegen den RechtsruckPDF-Datei (143,55 KB)

D.3. Streik LVZPDF-Datei (41,4 KB)