DIE LINKE. Sachsen begrüßt von Kühnert angestoßene Debatte / Gabriel sollte sich an eigene Nase fassen

DIE LINKE. Sachsen unterstützt die vom Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert angestoßene Debatte. Auch in Sachsen muss die Eigentums-Debatte geführt werden. 

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Gabriel hat dem Vorsitzenden der Jusos, Kevin Kühnert, „Inkaufnahme der Beschädigung der eigenen Partei“ und das „das Ignorieren von Fakten“ vorgeworfen, da dieser eine Debatte um gesellschaftliches und kollektives Eigentum angestoßen hat.

„Wenn Wahlergebnisse und Mitgliederzahlen Kennzeichen dafür sind, ob die SPD eine beschädigte Partei ist, sollte Gabriel sich wohl eher an die eigene Nase und der seiner Vorgänger fassen.“, sagt Antje Feiks, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Sachsen, und springt Kühnert bei.

“Es ist kurios, wenn der bizarre Reichtum einiger Super-Reichen weniger Empörung produziert als eine Debatte darüber, dass Konzerne auch Belegschafts- oder Staatseigentum sein können.“, ergänzt Feiks.

Die Partei sieht die Mehrzahl der Sächsinnen und Sachsen dabei an ihrer Seite: Im letzten Sachsen-Monitor von 2018 bildete im Kapitel „Wichtige und erfüllte Erwartungen an die Demokratie“ das Thema „Abbau von Ungleichheit“ das Schlusslicht: Zwar erachteten 94 Prozent der Befragten den Abbau von Ungleichheit für sehr wichtig oder eher wichtig für eine Demokratie, aber nur 21 Prozent sahen dies als umgesetzt an. (Ergebnisbericht Sachsen Monitor 2018, S. 19)

„Auch im Landtagswahlkampf werden wir zentral auf das Thema öffentliches Eigentum setzen. Zentrale Infrastruktur gehört in die öffentliche Hand. Statt alles der unsichtbaren Hand des Marktes zu überlassen, sollte vor allem die Hand des demokratischen Gemeinwesens verstärkt sichtbar werden. Wir wollen Markt und Wettbewerb klaren sozialen und ökologischen Rahmenbedingungen unterwerfen. Demokratische Wirtschaftsformen wie öffentliches Eigentum und Genossenschaften wollen wir stärken.“, sagt Feiks mit Blick auf den Landtagswahlkampf.