Fortschritt und Zusammenhalt: DIE LINKE. Sachsen beginnt Parteitag in Chemnitz

In Chemnitz ist DIE LINKE. Sachsen zu ihrem Landesparteitag zusammengekommen. Die sächsischen Sozialisten beraten am Sonnabend ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl am 1. September 2019. 

Der vom Vorstand vorgelegte Entwurf trägt den Titel „Fortschritt und Zusammenhalt“ und sieht unter anderem die Stärkung öffentlichen Eigentums vor.

Im Programmentwurf der Partei heißt es, auf den Titel bezugnehmend: „Armut und Ungleichheit sind Hemmnis für das Vorankommen einer Gesellschaft und gefährlich für Demokratie.“

Drei Forderungen erklärt die Partei im Programmentwurf zu „sozialen Mindestbedingungen“ und damit zur Voraussetzung für eine Mehrheitsbildung auf Landesebene. So soll in Sachsen endlich die von der Mehrheit der Gesellschaft unterstützte Gemeinschaftsschule eingeführt werden. Gegen die erheblichen Wohnungsprobleme in den Städten will DIE LINKE den sozialen Wohnungsbau kräftig ankurbeln, während in den ländlicheren Gegenden ein öffentlich gefördertes Nahversorgungsnetz dort einspringen soll, wo sich die Privatwirtschaft zurückgezogen hat.

Insgesamt 186 Änderungsanträge hat die gewohnt diskussionsfreudige und ideenreiche Basis der Partei gestellt. Bereits zahlreiche Änderungsanträge wurden im Vorfeld übernommen, so dass die 200 Delegierten noch über circa 40 Änderungsanträge abstimmen müssen.

Der Parteitag wird von der Parteivorsitzenden Katja Kipping eröffnet. Neben dem Spitzenkandidaten der LINKEN zu Landtagswahl, Rico Gebhardt, und der Landesvorsitzenden Antje Feiks wird außerdem der parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN Bundestagsfraktion, Jan Korte, zu den Delegierten sprechen.