1. Mai 2020: Gerechtigkeit ist unser Auftrag
Der diesjährige 1. Mai steht einerseits unter dem Vorzeichen von Corona – und andererseits natürlich für den Einsatz für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Dabei zeigt gerade die Corona-Krise in großer Deutlichkeit, wie viele Berufe trotz ihrer Wichtigkeit für unser Leben viel zu schlecht bezahlt werden, welche Probleme die Einpeitscher der Privatisierungen (nicht nur im Gesundheitswesen) erzeugt haben und dass der Umgang mit der Krise und ihrer Kosten eine ganz grundlegende Gerechtigkeitsfrage ist. Derzeit sind es vor allem die Beschäftigten, die für die Kosten der Krise geradezustehen haben: Ob mit Einkommenseinbußen durch Kurzarbeit, Mehrbelastungen durch die Kinderbetreuung oder längere Schichten bis hin zu Jobverlust oder Pleite. Während einige von ihren Vermögen leben können, mit der Krise teilweise noch Gewinne machen oder Unternehmen trotz Staatshilfe Dividenden ausschütten, müssen andere zurückstecken und auf das wenige Ersparte zurückgreifen. Wenn sich das nicht ändert, stehen am Ende der Krise auf der einen Seite Millionen Menschen, die ihren Job verloren, ihr Erspartes verbraucht oder sogar Schulden angehäuft haben, während einige Wenige keinen Anteil an der Krisenbewältigung tragen. Wir meinen: Das darf nicht sein. Der Kampf gegen die Krise ist eine fundamentale Gerechtigkeitsfrage.
Auch wenn in diesem Jahr nicht wie gewohnt demonstriert werden kann, werden wir rund um den 1. Mai wir für eine gerechte und faire Krisenbewältigung sowie für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne eintreten. Jede und jeder Einzelne kann dazu beitragen, dass diese berechtigten Forderungen Gehör finden. Die gesellschaftliche Auseinandersetzung findet auch am 1. Mai nicht nur auf der Straße statt – sondern auch im Netz. Zeigen wir vor dem Hintergrund von Corona also auch dort besonders Flagge.
Kernforderungen von DIE LINKE zum 1. Mai 2020:
- Eine Vermögensabgabe für Super-Reiche zur Bewältigung der Krisenkosten
- Erhöhung des Kurzarbeitergelds auf 90 %
- 500 Euro dauerhafte Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Gesundheitssystem, in der Pflege und im Einzelhandel
- Mehr Personal im Krankenhaus, mehr Tests und mehr Schutzkleidung
- Keine Aushebelung der Sonntagsruhe, des Arbeitsschutzes und des 8‑Stunden-Tages
Mit dem Klick des Buttons erklärst Du Dich einverstanden, dass Deine Daten an YouTube übermittelt werden.
Aktiv werden – auch digital
So kannst du aktiv unsere Position nach außen tragen und dich für Gerechtigkeit auch in der Krisenfinanzierung einsetzen:
- Passe dein Facebook-Profilbild mit der Vorlage des Bundesverbandes an
- Nutze die Sharepics des Bundesverbandes oder von uns (siehe unten)
- Benutzt unseren Storyfilter für Instagram [Anleitung] und dreht euren klassenkämpferischen 1. Mai Clip 😉
Hashtags
„offizielle“ Hashtags:
#1Mai / #1Mai2020 / #TagderArbeit
Gewerkschaften:
#SolidarischNichtAlleine
DIE LINKE (bundesweit):
#systemrelevant
Sharepics
Weiteres Material & Aktionsideen
des Bundesverbandes in der Filexbox
unter anderem:
- Transparentvorlage für Fenster und Balkone
- Transparentvorlage für Brücken, öffentliche Plätze etc.
- Kopiervorlage (für Briefkästen und Hausflure)
- Plakate
Es geht nicht darum, möglichst viele Menschen auf einen Raum zu mobilisieren, sondern lieber mit weniger Menschen dezentral (und digital) an möglichst vielen Stellen sichtbar zu sein. Wichtig ist uns dabei, jedes gesundheitliche Risiko für die Beteiligten auszuschließen und die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten!
einige Ideen:
- Solidaritätstransparente an Brücken, Gebäuden, auf Plätzen und in Parks
- Hängt Plakate in Schaufenster
- Hängt Transparente von Balkonen und aus den Fenstern (es gibt eine Vorlage in der entsprechenden Größe)
- Steckt die Kopiervorlage in Briefkästen und hängt diese in Hausflure
Die Kosten der Corona-Krise gerecht verteilen!
Die Bundesregierung hat gegen die Corona-Krise zunächst ein Hilfspaket von insgesamt 750 Mrd. Euro beschlossen. Dafür werden 2020 mindestens 156 Mrd. Euro Kredite aufgenommen werden – die Krisensituation lässt trotz Schuldenbremse eine erhebliche Kreditaufnahme zu. Diese Kredite sind aber gemäß Tilgungsplan der Bundesregierung in den nächsten 20 Jahren zurückzuführen.
Die Weichen für eine gerechte Finanzierung müssen jetzt gestellt werden – dass lehrt nicht nur die Erfahrung aus der Finanzkrise 2008ff. Die Staatshilfen dürfen nicht zu Abbau oder Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge führen – im Gegenteil. Sie dürfen nicht zu einer Bremse des sozial-ökologischen Umbaus werden – im Gegenteil. Und sie dürfen nicht dazu führen, dass die soziale Ungleichheit wächst – im Gegenteil.
DIE LINKE fordert:
- Für außergewöhnliche Belastungen, die nicht aus dem normalen Steueraufkommen bewältigt werden können, sieht das Grundgesetz die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe vor. Eine solche Vermögensabgabe ist dringend gefordert. Da das Aufkommen ausschließlich dem Bund zusteht, muss ein Corona-Lastenausgleichsfonds gebildet werden, mit dem die gesamten Krisen- und Aufbaukosten von Bund, Ländern und der Gemeinden finanziert werden.
Die Vermögensabgabe soll bei den ein Prozent vermögendsten Privatpersonen, die genauso viel wie die ärmsten 75 Prozent der Bevölkerung zusammen an Vermögen halten, erhoben werden. Nach Freibeträgen (inklusive solcher für Betriebsvermögen), einem Eingangsabgabesatz von 10 Prozent und einer progressiven Ausgestaltung des Abgabesatzes werden damit Multimillionäre und Milliardäre - DIE LINKE stellt sich gegen die Abschaffung des verbliebenen Solidaritätszuschlages. Es gibt gerade in der Krise keinen Grund für Steuergeschenke an die einkommensstärksten 10 Prozent der Bevölkerung.
- Die Vermögensabgabe wird einmalig erhoben, auch wenn sie über die Zeit gestreckt werden kann. Diese Zeit muss genutzt werden, um die Wiedereinsetzung der Vermögenssteuer vorzubereiten.
Beschluss des Parteivorstandes vom 25. April 2020
Storyfilter auf Instagram so geht’s
Die Filter sind ab dem 30.04.2020 (Donnerstag) verfügbar
- Ruft mit dem Smartphone einfach folgende URL auf: https://instagram.com/a/r/?effect_id=511275272901676
- Stellt die Kamera (falls nicht schon so voreingestellt) mit dem Button rechts unten auf die Frontkamera um
- Haltet den Effekt-Button in der Mitte gedrückt, reckt (wenn ihr mögt) die Faust in die Luft und dreht euren kleinen Clip
- Geht auf »Senden an« und teilt den Effekt in eurer Story
Tipp:
Ihr könnt die Filter auch mit Fotos und Bildern verwenden, also bspw. einem Jugendfoto von euch.