LAG b&g – Positionierung zum Tag der Pflege

Am 12.5.2020 ist der internationale Tag der Pflege. Dieser Tag weist öffentlich besonders auf die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, den Pflegeheimen und der ambulanten Pflege hin. Diesen Tag möchten wir im Besonderen auch dafür zu nutzen, uns erneut bei den Pflegekräften für ihre aufopferungsvolle Arbeit zu bedanken.

Gerade die gegenwärtige Corona-Krise verdeutlicht: die Krankenhäuser und Pflegeheime sind an ihre personellen Grenzen geraden. In ihnen fehlen mehr als 100000 Pflegekräfte. Die Pflegekräfte sind durch das hohe Arbeitsaufkommen und die Arbeitsbedingungen erschöpft und an die Grenzen ihrer körperlichen Belastbarkeit geraden.

Die aktuelle Situation verdeutlicht erneut, worauf die LINKE. schon seit längerem hingewiesen hat – die medizinische und pflegerische Betreuung in den Krankenhäusern sowie die Pflege der Menschen in den Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege wurden kaputtgespart. Auch die negativen Folgen der Privatisierung von Krankenhäusern und Pflegeheimen sind klar erkennbar.

Als Folge der Finanzierung der Krankenhäuser über Fallpauschalen sind mit der Umstrukturierung der medizinischen Versorgung auf den Schwerpunkt Intensivpflege für Coronapatienten in den Krankenhäuser an ihre wirtschaftlichen und ökonomischen Grenzen geraten,in dem z.Bsp. Operationen vertretbar verschoben werden.

Daher möchten wir zum Tag der Pflege erneut die Abschaffung der Fallpauschalen einfordern.

Bundesminister Spahn reagiert, indem er die Personaluntergrenze aussetzt und so die Situation für die Pflegenden noch schlimmer macht. Hinzu kommen weitere Probleme wie z.B. fehlende Schutzkleidung.

Gerade in den Altenpflegeheimen und in der ambulanten Pflege wird Letzteres besonders deutlich.

In der Öffentlichkeit wird verstärkt über die Wertschätzung der pflegerischen Tätigkeit gesprochen. Das ist für uns ein positives Signal, auf das aber schnellstmöglichst nachhaltige Entscheidungen im Interesse des Pflegepersonal folgen müssen.Gerade die Situation in der Pflege verdeutlicht: In ihr darf es nicht um Geld und Profit gehen..

Gerade die Menschen in den Altenheimen brauchen mehr Wertschätzung und Zuwendung. Die angestrebte Bonuszahlung für Pflegekräfte ist ein nachvollziehbares Signal in der gegenwärtigen Krisensituation; deren Höhe sollte dabei ein Maßstab für eine längerfristige bessere Bezahlung der Pflegekräfte sein.

Nachdrücklich möchten wir die Umsetzung unserer Forderungen:

• Rekommunalisierung der Krankenhäuser und Pflegeheime-Gesundheitswesen gehört in öffentliche Hand
• Bedarfsgerechte Finanzierung der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
• Tarifliche Bezahlung der Pflegekräfte- mindestens 500€ Lohnerhöhung monatlich und dauerhaft
• Bedarfsgerechte und wissenschaftlich begründete Personalbemessung in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Aus der Corona-Krise ergeben sich für uns weitere Forderungen:(Pflegeberufe und weitere Tätigkeiten‑z.Bsp.Therapeuthen))

• Rücknahme der aufgeweichten Arbeitszeitgesetze (12-Stunden-Schichten,nur noch 9h Mindestruhezeit)
• Volles Gehalt für alle, die zu Hause bleiben müssen oder kurzarbeiten müssen
• Reinigungskräfte aufstocken-Insourcing ausgegliederter Bereiche-bessere Bezahlung
• Einbeziehung der nichtpflegerisch Beschäftigten (z.Bsp.Reinigungs- und Küchenkräfte und Hausmeister)in die Bonuszahlung
• Pharmaindustrie verstaatlichen und demokratisch verwalten

Besonders bei der Verbesserung der Bezahlung und der Arbeitsbedingungen unterstützen wir die Forderungen der Gewerkschaft ver. di.

LandessprecherInnen
Marianne Küng-Vildebrand, Dorit Hollasky, Uwe Kluge und Thomas Michaelis