Blick in den Saal der 3. Tagung des 15. Landesparteitags
DIE LINKE. Sachsen

3. Tagung des 15. Landesparteitages

Am 10. Oktober 2020 fand in Plauen (und im Netz) unser erster Hybrid-Parteitag statt. Etwa 70 Delegierte beteiligten sich im Saal, 85 digital von zu Hause aus. Hier erste Ergebnisse in der Übersicht:

Das war der Landesparteitag

Unser Landesparteitag wurde auch als Livestream übertragen.

  • Beschlüsse nach und nach hier (Anträge hier)
  • Presseberichte gibt’s hier
  • Videos vom Landesparteitag gibt es hier
  • Hashtag bei Twitter, Insta & Co war: #15lpt3 
  • Bilder finden sich hier bei Flickr und Videos später bei Youtube

Beschlüsse

Beschlüsse werden hier, wie möglich, nach und nach eingestellt. Einige Beschlüsse werden wohl erst nach dem Wochenende fertig bearbeitet sein.

C.1._15.LPT_3.T_Bau_ICE-Schnellfahrstrecken_Neef_beschlossenPDF-Datei (128,72 KB)

C.2._15.LPT_3.T_Polizei_neu_denken_Linksjugend_beschlossenPDF-Datei (78,86 KB)

C.3._15.LPT_3.T_Diversität_Linksjugend_beschlossenPDF-Datei (52,09 KB)

C.4._15.LPT_3.T_Bildungskonferenz_Wolf_beschlossenPDF-Datei (49,6 KB)

C.5._15.LPT_3.T_Sexismus_entgegentreten_diverse_beschlossenPDF-Datei (46,86 KB)

C.6._15.LPT_3.T_Bahnverkehr_ländlicher_Raum_Keckeis_beschlossenPDF-Datei (113,75 KB)

C.7._15.LPT_3.T_Bündnis_demokratische_Beteiligung_Kreutzer_Noack_Kamieth_beschlossenPDF-Datei (43,98 KB)

C.8._15.LPT_3.T_Förderung_3D-Druckverfahren_Wegener_beschlossenPDF-Datei (39,65 KB)

F.1._15.LPT_3.T_Wahl-&_Aufstellungsverfahren_Landesvorstand_beschlossenPDF-Datei (90,99 KB)

F.2._15.LPT_3.T_Satzungsänderung_Landesinklusionsbeauftragte_Landesvorstand_beschlossenPDF-Datei (41,11 KB)

F.6._15.LPT_3.T_Mitgliederentscheide_für_Listenplätze_Becker_Brachtel_Hanser_Steidten_beschlossenPDF-Datei (34,43 KB)

Die gesammelten Abstimmungsergebnisse:

2020-10-10 Abstimmungen 15LPT3PDF-Datei (257,57 KB)

Presseberichte

Videos

Vorschaubild des YouTube-Videos https://www.youtube.com/watch?v=flMCZDK70AA
Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen: »Wir brauchen keine börsennotierten Ge… 

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Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen: »Wir brauchen keine börsennotierten Gesundheitsapparate. Das sind Konzerne, die sammeln Krankenhäuser wie andere Briefmarken.«

 

Vorschaubild des YouTube-Videos https://www.youtube.com/watch?v=jTjFVhg7UBM
Susanne Schaper, Landesvorsitzende: „Der Markt regelt nicht, dass alle gut durch die Krise kommen.“ 

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Susanne Schaper sah durch jüngste Kommunalwahlergebnisse und gesellschaftliche Debatten einen „rötlichen Silberstreif am Horizont“ und DIE LINKE im Aufwind. Sie betonte die kommunale Ebene: „Wir sind nur dort stark, wo wir für die Menschen in ihren alltäglichen Problemen ansprechbar sind. Die Leute wollen bezahlbare Mieten, eine bessere und wohnortnahe medizinische Versorgung, mehr Erzieher*innen, kleinere Schulklassen und, auf dem Lande, eine bessere Anbindung durch den ÖPNV und endlich schnelles Internet. Für all diese Wünsche, für all ihre Probleme haben wir tragfähige Antworten.“, sagte Schaper auf dem Parteitag.

 

Vorschaubild des YouTube-Videos https://www.youtube.com/watch?v=pudJ398crgw
Stefan Hartmann, Landesvorsitzender: „Wer den Breitbandausbau der unsichtbaren Hand des Marktes …“ 

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Stefan Hartmann betonte in seiner Rede, dass man solche zentralen gesellschaftlichen Bedürfnisse nicht dem Markt überlassen dürfe. So sagte Stefan Hartmann mit Blick auf die digitale Infrastruktur: „Wer 2020 den Breitbandausbau der ‚unsichtbaren Hand des Marktes‘ überlässt, der wird auch 2030 noch unsichtbares Internet haben.“

 

Vorschaubild des YouTube-Videos https://www.youtube.com/watch?v=AiisEY-DFwU
Susanne Schaper, Landesvorsitzende: „Krisen bedeuten nicht nur ungeheure Probleme, sondern…“ 

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Susanne Schaper, Landesvorsitzende: „Krisen bedeuten nicht nur ungeheure Probleme, sondern bringen Möglichkeiten zur Veränderung mit sich. In welche Richtung das ist offen. Es ist an uns, die Chancen zu ergreifen und alles für einen sozial-ökologischen Umbau unserer Gesellschaft zu geben.“

 

Vorschaubild des YouTube-Videos https://www.youtube.com/watch?v=KuYDnqH7gUg
Stefan Hartmann, Landesvorsitzender, über die Entstehung des Leitantrags an den 15. Landespar… 

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Stefan Hartmann, Landesvorsitzender, über die Entstehung des Leitantrags an den 15. Landesparteitag (3. Tagung)

 

Eine weitere Auswahl an Videos von Delegierten unseres Landesparteitag befinden sich im der LINKEN Sachsen.

Infos zu Anreise & Fristen

Landesvorstand und Landesrat haben die 3. Tagung des 15. Landesparteitages einberufen.

  • Datum: 10.10.2020 ab 10 Uhr
  • Ort: Festhalle Plauen, Äußere Reichenbacher Straße 4, 08529 Plauen [Google Maps]

Bitte beachtet die im Beschluss genannten Fristen:

  • Antragsschluss: Freitag, 11.09.2020, 24 Uhr
  • Änderungsantragsschluss: Samstag, 03.10.2020, 10 Uhr

Die Kreisverbände und Landesweiten Zusammenschlüsse werden gebeten, die Aktualität ihrer Mandate zu prüfen. Bitte wendet euch bei Fragen an die Landesgeschäftsstelle.

AnreisePDF-Datei (524,38 KB)

Tagesordnung / Zeitplan (vorläufig, kurzfassung)

Tagesordnung

  1. Beratung und Beschlussfassung zum Leitantrag an den Landesparteitag
  2. Beratung und Beschlussfassung zum Wahl- und Aufstellungsverfahren der LINKEN Sachsen für die Bundestagswahl 2021
  3. Beratung weiterer Anträge an die 3. Tagung des 15. Landesparteitages
  4. ggf. Beratung und Beschlussfassung von Satzungsänderungsanträgen
  5. ggf. Nachwahlen für Organe der LINKEN Sachsen

Zeitplan

  • 10:00 – 10:15 Uhr Kulturbeitrag
  • 10:15 – 10:30 Uhr Eröffnung des Landesparteitages
  • 10:30 – 11:00 Uhr Konstituierung des Landesparteitages
  • 11:00 – 11:30 Uhr ggf. Rede des Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow
  • 11:30 – 14:00 Uhr Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung zum Leitantrag an den Landesparteitag, Einzelabstimmung vorliegender Änderungsanträge
  • (dazwischen: Bericht der Mandatsprüfungskommission und Beschlussfassung)
  • 14:00 – 15:30 Uhr Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung zum Wahl- und Aufstellungsverfahren der LINKEN Sachsen für die Bundestagswahl 2021
  • 15:30 – 16:00 Uhr Rede der/des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Sächsischen Landtag
  • 16:00 – 16:30 Uhr Aussprache zur Rede der/des Fraktionsvorsitzenden
  • 16:30 – 17:30 Uhr Behandlung von Satzungsänderungsanträgen und weiteren Anträgen an den Landesparteitag
  • 17:30 – 18:00 Uhr ggf. Berichte
  • 18:00 Uhr Schlussworte

alle 90 Minuten für ca. 10 Minuten Pause zum Lüften

Hygienekonzept & Hinweis zur Corona-App

Den Vorschlag für ein Hygienekonzept (das allerdings noch vom Gesundheitsamt abgesegnet werden muss und daher auch noch Veränderungen/Erweiterungen unterliegen kann) findet ihr hier:

B_7_105_Hygienekonzept_15.Landesparteitag_3.TagungPDF-Datei (130,09 KB)

 

Hinweis zur Bitte, die Corona-Warn-App zu nutzen

Bestandteil des Konzepts ist auch die Bitte an alle Teilnehmer*innen, sich die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Institutes zu installieren – wie dies über 16 Millionen Menschen bereits getan haben. Natürlich nur, sofern dies technisch möglich ist. Die App erfüllt strenge Datenschutzvoraussetzungen und speichert keinerlei Daten zentral. Es werden weder Namen noch Standortdaten gespeichert. Die App erfasst deutlich weniger Daten und erfordert deutlich weniger Berechtigungen als die meisten anderen Apps – ein schöner Vergleich mit WhatsApp findet sich zum Beispiel hier. Die App und das ganze System drumherum stehen als Open-Source-Software auf Github. Der Code ist einsehbar und wird auch fleißig analysiert

Der Nutzen der App liegt darin, die Kontaktnachverfolgung zu beschleunigen – und damit letztlich Menschenleben zu schützen und unsere Gesundheitsämter zu entlasten. Viele Corona-Ausbrüche zeigen (und haben gezeigt), dass eine schnelle Kontaktnachverfolgung und Information für die Unterbrechung der Ausbreitung von großer Wichtigkeit ist. Die App verhindert keine Ansteckungen und ersetzt keine der Hygiene- und Abstandsregeln. Auch wenn wir politisch für eine Begleitung der App durch ein entsprechendes Gesetz einstehen (auch, damit die App freiwillig bleibt), steht der persönlichen Nutzung nichts entgegen: Auch die gesetzliche Regelung von Mindeststandards für den ökologischen Obstanbau ist absolut sinnvoll – aber auch ohne Gesetz ist Obst in der Regel eine gesunde und empfehlenswerte Sache 😉

Informationen zur App und häufige Fragen & Antworten finden sich hier.

Fristen

  • Der Antragsschluss wird auf Freitag, 11. September 2020, 24:00 Uhr festgesetzt. Die Anträge sollen per Datenträger oder E‑Mail an die Landesgeschäftsstelle geschickt werden: xbagnxg@qvryvaxr-fnpufra.qr
  • Der Antragsschluss für Änderungsanträge ist Samstag, 3. Oktober 2020 um 10 Uhr.
  • Die Einladung der Delegierten und Berater*innen erfolgt bis zum 12. September 2020.
  • Die Delegierten und Berater*innen erhalten die Parteitagsunterlagen, insbesondere die Anträge, bis zum 26. September 2020. Bis zu diesem Termin ist der vorläufige Zeitplan durch den Landesvorstand zu beschließen.
  • Vakante Delegiertenmandate sind nur dann durch Nachwahlen zu besetzen, wenn unter Beachtung der Vorgaben zur Geschlechterquotierung keine gewählten Ersatzdelegierten mehr zur Verfügung stehen. Nachwahlen sind bis spätestens Samstag, 12. September 2020 abzuschließen.

Dokumente & Hefte

Arbeitshefte

Arbeitsheft 1.2 (inkl. aller organisatorischer Hinweise + orthographische Änderungen Leitantrag)PDF-Datei (3,25 MB)

Arbeitsheft 2.1 (inkl. einem geänderten Antrag)PDF-Datei (2,25 MB)

Arbeitsheft 3PDF-Datei (2,12 MB)

 

Einberufung

Einberufung der 3. Tagung des 15. LandesparteitagesPDF-Datei (68,35 KB)

 

R. Regularien

R.1. Vorschlag für die TagesordnungPDF-Datei (31,62 KB)

R.2. Vorschlag für den ZeitplanPDF-Datei (44,74 KB)

R.3. Vorschlag für die GeschäftsordnungPDF-Datei (73,13 KB)

R.4a._15.LPT_3.T_Arbeitsgremien_LandesvorstandPDF-Datei (44,43 KB)

 

A. Leitantrag

A.1. Leitantrag – Nach der Krise ist vor der Krise oder Plötzlich kann Politik Prioritäten setzen (inkl. orthographische Änderungen)PDF-Datei (240,6 KB)

Ä.A.1.1. Änderungsantrag in Kapitel 1: Inklusion von behinderten Menschen unter den Leidtragenden der KrisePDF-Datei (221,15 KB)

Ä.A.1.2. Änderungsantrag in Kapitel 1: Inklusive Strukturen als Kriterium bei der Vergabe öffentlicher AufträgePDF-Datei (214,49 KB)

Ä.A.1.3. Änderungsantrag in Kapitel 1: Inklusive IdeenPDF-Datei (55,31 KB)

Ä.A.1.4a._15.LPT_3.T_Kapitel3_Diskriminierung_von_Menschen_mit_Behinderung_LandesinklusionsbeauftragtePDF-Datei (47,52 KB)

Ä.A.1.5. Änderungsantrag in Kapitel 4: Anrechnungsfreie Unterstützungsleistungen für behinderte MenschenPDF-Datei (64,68 KB)

Ä.A.1.6a._15.LPT_3.T_Kapitel5_inklusives_Gesundheitssystem_LandesinklusionsbeauftragtePDF-Datei (45,8 KB)

Ä.A.1.7. Änderungsantrag in Kapitel 5: Forderung nach barrierefreier GesundheitPDF-Datei (63,51 KB)

Ä.A.1.8a._15.LPT_3.T_Kapitel6_Bezeichnung_Behinderung_LandesinklusionsbeauftragtePDF-Datei (40,89 KB)

Ä.A.1.9a._15.LPT_3.T_Kapitel6_Inklusive_Schulen_LandesinklusionsbeauftragtePDF-Datei (46,01 KB)

Ä.A.1.10. Änderungsantrag in Kapitel 6: Finanzielle Sicherheit zusätzlich für Studierende mit BehinderungPDF-Datei (64,69 KB)

Ä.A.1.11. Änderungsantrag in Kapitel 7: Behindertenpolitik darf nicht Kürzungen unterliegenPDF-Datei (58,63 KB)

Ä.A.1.12. Änderungsantrag in Kapitel 7: Behindertenpolitik in kommunalpolitischer Haushaltsplanung erwähnenPDF-Datei (56,88 KB)

Ä.A.1.13. Änderungsantrag in Kapitel 7: Erweiterung des barrierefreien PersonennahverkehrsPDF-Datei (64,79 KB)

Ä.A.1.13a._15.LPT_3.T_Kapitel7_Barrierefreier_Personennahverkehr_LandesinklusionsbeauftragtePDF-Datei (38,32 KB)

Ä.A.1.14a._15.LPT_3.T_Kapitel8_Beeinflussung_behinderter_Menschen_von_Rechts_LandesinklusionsbeauftragtePDF-Datei (49,48 KB)

Ä.A.1.15. Änderungsantrag in Kapitel 8: Bürger*innenentscheide müssen barrierefrei lesbar seinPDF-Datei (63,4 KB)

Ä.A.1.16. Änderungsantrag in Kapitel 10: Barrierefreiheit digital gewährleistenPDF-Datei (64,92 KB)

Ä.A.1.17. Änderungsantrag in Kapitel 1: Friedenspolitische Grundsätze ohne Wenn und Aber durchsetzen!PDF-Datei (47,42 KB)

Ä.A.1.17a._15.LPT_3.T_Kapitel1_Friedenspolitische_Grundsätze_LAG_DRF_SilbermannPDF-Datei (48,65 KB)

Ä.A.1.18._15.LPT_3.T_Kapitel1_Geographische_Präzisierung_Militärmanöver_SteidtenPDF-Datei (37,84 KB)

Ä.A.1.19._15.LPT_3.T_Kapitel2_Abschaffung_Schuldenbremse_SteidtenPDF-Datei (40,99 KB)

Ä.A.1.20._15.LPT_3.T_Kapitel6_mehr_Mittel_für Inklusion_in_Bildung_SteidtenPDF-Datei (42,13 KB)

Ä.A.1.21._15.LPT_3.T_Kapitel6_Abbau_Hürden_Studium_SteidtenPDF-Datei (40,86 KB)

Ä.A.1.22a._15.LPT_3.T_Kapitel6_Sicherstellung_Forschung_Stipendien_SteidtenPDF-Datei (41,72 KB)

Ä.A.1.22b._15.LPT_3.T_Kapitel6_Verlängerung_Forschung_Stipendien_SteidtenPDF-Datei (43,02 KB)

Ä.A.1.23._15.LPT_3.T_Kapitel6_Grundsicherung_statt_Grundeinkommen_SteidtenPDF-Datei (40,01 KB)

Ä.A.1.24._15.LPT_3.T_Kapitel8_Novellierung_Sächsisches_Personalvertretungsgesetz_SteidtenPDF-Datei (43,71 KB)

Ä.A.1.25._15.LPT_3.T_Kapitel1-4_offizielle_förmliche_Bezeichnung_LandesratPDF-Datei (36,64 KB)

Ä.A.1.26._15.LPT_3.T_Kapitel10_digitale_Barrierefreiheit_LAG_Netzpolitik&GamingPDF-Datei (38,98 KB)

Ä.A.1.27._15.LPT_3.T_Kapitel10_Konzepte_digitale_Aus-Weiterbildung_LAG_Netzpolitik&GamingPDF-Datei (39,79 KB)

Ä.A.1.28._15.LPT_3.T_Kapitel9_Sichtbarkeit_asexuelles_Spektrum_FurkertPDF-Datei (41,08 KB)

 

B. Berichte

B.1. Bericht des Landesinklusionsbeauftragten-TeamsPDF-Datei (51,7 KB)

B.2. Bericht der OmbudspersonPDF-Datei (60,82 KB)

B.3._15.LPT_3.T_Bericht_LandesratPDF-Datei (51,95 KB)

B.4._15.LPT_3.T_Bericht_LandesschiedskommissionPDF-Datei (38,87 KB)

 

F. Parteiinterna

F.1. Wahl- und Aufstellungsverfahren für die Bundestagswahl 2021PDF-Datei (64,45 KB)

Ä.F.1.1. Änderungsantrag: Zusammensetzung des ListenvorschlagsPDF-Datei (43,26 KB)

Ä.F.1.2. Änderungsantrag in Anlage 1: Absprache zur Umschichtung von Personal- und SachkostenPDF-Datei (37,28 KB)

ÄF.1.3._15.LPT_3.T_Beteiligung_Erarbeitung_Listenvorschlag_SteidtenPDF-Datei (38,76 KB)

ÄF.1.4._15.LPT_3.T_Vorschlag_nächste_Listenplätze_SteidtenPDF-Datei (36,74 KB)

ÄF.1.5._15.LPT_3.T_Berücksichtigung_Regionen_Listenvorschlag_SteidtenPDF-Datei (42,46 KB)

ÄF.1.6._15.LPT_3.T_Listenplatzvergabe_LandesratPDF-Datei (36,53 KB)

ÄF.1.7._LPT_3.T_Vorschläge_Listenplätze_Landesrat_WeißPDF-Datei (41,97 KB)

ÄF.1.8._15.LPT_3.T_Umsetzung_Hygienekonzepte_Bednarsky_Kamieth_Holowenko_MatthisPDF-Datei (46,96 KB)

ÄF.1.9._15.LPT_3.T_Bestimmung_Listenplätze_PfauPDF-Datei (49,79 KB)

Ä.Ä.F.1.9._15.LPT_3.T_Bestimmung_Listenplätze_LentzPDF-Datei (49,27 KB)

ÄF.1.10._15.LPT_3.T_Größe_LandesvertreterInnenversammlung_PfauPDF-Datei (41,07 KB)

Ä.Ä.F.1.10._15.LPT_3.T._Größe_LVV_Anzahl Mitglieder KV_SteidtenPDF-Datei (60,23 KB)

ÄF.1.11._15.LPT_3.T_Nominierung_SpitzenkandidatIn_PfauPDF-Datei (38,93 KB)

ÄF.1.12._15.LPT_3.T_Mandatszeitbegrenzung_Listenvorschlag_LinksjugendPDF-Datei (61,18 KB)

ÄF.1.13._15.LPT_3.T_Offenlegung_Spenden_LinksjugendPDF-Datei (54,22 KB)

ÄF.1.14._15.LPT_3.T_Offenlegung_Treffen_Lobbygruppen_LinksjugendPDF-Datei (54,34 KB)

ÄF.1.15._15.LPT_3.T_Offenlegung_Nebeneinkünfte_LinksjugendPDF-Datei (56,91 KB)

F.2. Verankerung der/des LandesinklusionsbeauftragtenPDF-Datei (23,29 KB)

Ä.F.2.1. Änderungsantrag in Absatz (1): Änderung Landespartei in LandesverbandPDF-Datei (55,59 KB)

Ä.F.2.2. Änderungsantrag in Absatz (2): Anfragen aus Gliederungen des Landesverbandes ermöglichenPDF-Datei (55,4 KB)

Ä.F.2.3. Änderungsantrag in Absatz (3): EhrenamtlichkeitPDF-Datei (54,62 KB)

Ä.F.2.4. Änderungsantrag in Absatz(3): Beschluss der Ausschreibung durch den LandesvorstandPDF-Datei (58,15 KB)

Ä.F.2.5. Änderungsantrag in Absatz (3): Nennung der Wahlperiode, Berufung oder WahlPDF-Datei (58,39 KB)

Ä.F.2.6. Änderungsantrag in Absatz (4): Berufung oder WahlPDF-Datei (56,06 KB)

Ä.F.2.7. Änderungsantrag in Absatz (3): Benennung der QuotierungPDF-Datei (55,33 KB)

Ä.F.2.8. Änderungsantrag in Absatz (3): keine Landesvorstandsmitglieder als LandesinklusionsbeauftragtePDF-Datei (58,18 KB)

Ä.F.2.9. Änderungsantrag in Absatz (4): Nennung der WahlperiodePDF-Datei (56,53 KB)

Ä.F.2.10. Änderungsantrag in Absatz (5): redaktionelle ÄnderungPDF-Datei (55,73 KB)

Ä.F.2.11. Änderungsantrag in Absatz (5): Bezeichnung „Beeinträchtigung“PDF-Datei (57,58 KB)

Ä.F.2.12. Änderungsantrag: redaktionelle FolgeänderungPDF-Datei (56,83 KB)

ÄF.2.13._15.LPT_3.T_Wahl_Landesinklusionsbeauftragte_LandesratPDF-Datei (38,18 KB)

F.3. Selbstverpflichtende MandatszeitbegrenzungPDF-Datei (47,82 KB)

ÄF.3.1._15.LPT_3.T_Präzisierung_Mandatszeitbegrenzung_LinksjugendPDF-Datei (41,37 KB)

F.4. Solidarische MittelverwendungPDF-Datei (64,09 KB)

ÄF.4.1._15.LPT_3.T_Klarstellung_solidarische_Mittelverwendung_LinksjugendPDF-Datei (40,63 KB)

F.5. Satzungsänderung: ParteiamtsbegrenzungPDF-Datei (43,75 KB)

F.6. Basisdemokratie stärken! Ermöglichung von Mitgliederentscheiden für die oberen Listenplätze, deren Ergebnisse als Vorschlag für die Landesvertreter*innenversammlungen für die Landtagswahl 2024 bzw. die Bundestagswahl 2025 geltenPDF-Datei (17,95 KB)

ÄF.6.1._15.LPT_3.T_Prüfung_durch_Landesvorstand_LandesratPDF-Datei (38,82 KB)

F.7. Keine Abgeordnetenentscheidungen entgegen des Erfurter ProgrammsPDF-Datei (28,64 KB)

F.8. Transparenz bei Strömungen von KandidierendenPDF-Datei (33,55 KB)

 

C. Sachanträge

C.1. Bau von ICE-Schnellfahrstrecken in SachsenPDF-Datei (112,2 KB)

C.2. Polizei? Neu denken!PDF-Datei (72,77 KB)

Ä.C.2.1._15.LPT_3.T_Arbeitsgruppe_Polizei&Gesellschaft_Gebhardt_KöditzPDF-Datei (47,63 KB)

Ä.C.2.2._15.LPT_3.T_Ersetzung_C.2._LinksjugendPDF-Datei (69,75 KB)

Ä.Ä.C.2.2.1._15.LPT_3.T_strafrechtliche_Konsequenzen_Köditz_GebhardtPDF-Datei (36,96 KB)

Ä.Ä.C.2.2.2._15.LPT_3.T_Streichung_Köditz_GebhardtPDF-Datei (35,25 KB)

Ä.Ä.C.2.2.3._15.LPT_3.T_Streichung_Untersuchungsausschuss_Köditz_GebhardtPDF-Datei (45,72 KB)

Ä.Ä.C.2.2.4._15.LPT_3.T_Streichung_Staatsregierung_Köditz_GebhardtPDF-Datei (34,14 KB)

Ä.Ä.C.2.2.5._15.LPT_3.T_Einfügung_aus_Ä.C.2.1._Köditz_GebhardtPDF-Datei (37,26 KB)

C.3. Für Diversität nicht nur auf dem PapierPDF-Datei (52,33 KB)

C.4. Einberufung einer BildungskonferenzPDF-Datei (49,44 KB)

C.5. Sexismus in den eigenen Reihen entschieden entgegentreten!PDF-Datei (24,9 KB)

Ä.C.5.1._15.LPT_3.T_Mobbing_ergänzen_WirtzPDF-Datei (51,34 KB)

Ä.C.5.2._15.LPT_3.T_Ergänzung_weiterer_Problemfelder_WirtzPDF-Datei (46,07 KB)

Ä.C.5.3._15.LPT_3.T_Tatbestände_Problemfeld_Mobbing_ergänzen_WirtzPDF-Datei (47,01 KB)

Ä.C.5.4._15.LPT_3.T_Ombudsperson_einbeziehen_WirtzPDF-Datei (38,22 KB)

C.6. Für einen zeitgemäßen Bahnverkehr im ländlichen RaumPDF-Datei (112,79 KB)

Ä.C.6.1._15.LPT_3.T_neue_Technologien_mitbedenken_WegenerPDF-Datei (41,4 KB)

Ä.C.6.2._15.LPT_3.T_Attraktivität_ÖPNV_stärken_SteidtenPDF-Datei (43,49 KB)

Ä.C.6.3._15.LPT_3.T_Attraktiver_ÖPNV_ländlicher_Raum_Wegener_SteidtenPDF-Datei (46,5 KB)

C.7. Ein Bündnis für mehr demokratische BeteiligungsmöglichkeitenPDF-Datei (43,39 KB)

C.8. 3D-Druckverfahren sind die Zukunft! Konkrete Schritte für deren Verbreitung gehen, Ökologie mitdenken, den sozial-ökologischen Wandel fördernPDF-Datei (44,74 KB)

C.9. Für eine demokratische, transparente PolizeiPDF-Datei (58,33 KB)

D – Dringlichkeitsanträge

D.1._15.LPT_3.T_Solidarität_Beschäftigte_MAN-Werk_Mahler_Bombardier_diversePDF-Datei (41,59 KB)

D.2._15.LPT_3.T_Erhalt_Schmiedewerk_Wirtschaftspolitik_Staatsregierung_Tändler-WalentaPDF-Datei (48,63 KB)

D.3._15.LPT_3.T_Solidarität_Liebig 34_Kubank_Neuhaus_LinksjugendPDF-Datei (86,94 KB)