Bericht aus dem Landesvorstand vom 02.20.2020

Am 2. Oktober fand die zweite Landesvorstandssitzung nach der Sommerpause statt.  Unter anderem wurden die OB-Wahlen in Zwickau und Hoyerswerda sowie der erste Wahlgang in Chemnitz ausgewertet. In Hoyerswerda freuten sich die Genoss*innen über das starke Abschneiden der Kandidatin Dorit Baumeister, die in einem Bündnis von DIE LINKE, Grüne und einer lokalen Wähler*innenvereinigung kandidierte und im zweiten Wahlgang 33.4 % erzielte. Ausgehend von der Kandidatur beteiligen sich die Genoss*innen zudem an einem gemeinsamen Projekt über die Wahl hinaus. Neben der OB-Wahl in Zwickau, bei der für uns dankenswerter Weise die Genossin Ute Brückner kandidierte, wurde auch der erste Wahlgang der OB-Wahl in Chemnitz besprochen. In den Wortmeldungen zeigten sich viele zuversichtlich, dass Susanne Schaper im zweiten Wahlgang zur Oberbürgermeisterin gewählt werden kann.

Auf der Sitzung wurde zudem aus den politischen Räten berichtet. Die Grundsatzkommisison traf sich am 23.09. das erste Mal in Chemnitz und hat sich unter reger Beteiligung ihrer Mitglieder konstituiert. Das erste Treffen des Landesforums Arbeit war seitens der Gewerkschaften sehr stark besetzt. Unter anderem referierte Markus Schlimbach über die aktuellen Herausforderungen aus Arbeitnehmer*innenperspektive. Berichtet wurde gleichfalls von der Konferenz »Zukunftsregion Lausitz – Was nach der Kohle kommt«, von der auch ein Videomitschnitt verfügbar ist.

Ferner gab es einen kurzen Input zum Tätigkeitsbericht der Landesinklusionsbeauftragten, der sich auch im Antragsheft 2 der 3. Tagung des 15. Landesparteitages befindet.

Die Landesgeschäftsführerin informierte zudem darüber, dass zeitnah eine große Mitgliederbefragung stattfinden wird. Alle Genoss*innen, die eine Mailadresse hinterlegt haben, bekommen den Fragebogen auf diesem Wege. Alle anderen erhalten ihn per Post.

Den größten Teil nahm auf der Sitzung jedoch die Vorbereitung des anstehenden Landesparteitags ein. So beschloss der Vorstand einen Vorschlag für die Abschlussformulierung des Leitantrags. Außerdem beschäftigte sich der Vorstand mit zahlreichen vorliegenden Änderungsanträgen (ÄA.1.1 bis ÄA.1.24). Übernommen wurde auf dieser Sitzung ÄA1.1 und ÄA1.2 (mit Änderung), ÄA.1.5, ÄA.1.10, ÄA.1.12, ÄA1.15,  sowie ÄA1.18 bis ÄF.1.20 und ÄF.1.24. Bei den F‑Anträgen wurde Antrag ÄF2.2, ÄF.2.10 und ÄF.2.11 übernommen.