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Mehr Gerechtigkeit, gerade in Krisenzeiten: Parteitag am Sonnabend

DIE LINKE in Sachsen trifft sich am Sonnabend, dem 10. Oktober, in Plauen zum Landesparteitag. Der Parteitag wird als Hybrid-Parteitag teils analog und teils digital durchgeführt. Die sächsischen Genoss*innen freuen sich außerdem, Bodo Ramelow als Gastredner begrüßen zu dürfen.

Im vorliegenden Entwurf eines Leitantrags befasst sich DIE LINKE ausgehend von der Corona-Krise mit aus ihrer Sicht nötigen Veränderungen. Zwei Aspekte rückt DIE LINKE dabei in den Vordergrund: Einerseits geht es der Partei um die gerechte Verteilung der Lasten der Krise und andererseits drängt sie darauf, die Gelegenheit zu nutzen, Wirtschaft und Sozialsystem im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung und der Umwelt anzupassen.

„Diese Krise hat eine soziale Dimension, die weit über gesundheitliche Aspekte hinausgeht. Am Ende des Tages geht es wie immer um Gerechtigkeit. Wir sind schon mittendrin in den Verteilungsfragen. Während zahlreiche Menschen Einkommenseinbußen haben oder andere ihre Jobs verloren haben, konnten die Superreichen auch in Deutschland ihre Vermögen kräftig steigern. Wir stehen dafür, dass es nicht schon wieder die normalen Leute sind, die am Ende in die Röhre gucken.“, sagt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von DIE LINKE. Sachsen.

In dem vorliegenden Leitantrag spricht sich DIE LINKE. Sachsen auf Bundesebene für einen Lastenausgleich aus, bei dem vor allem die Super-Reichen herangezogen werden sollen. Die Partei setzt außerdem auf mehr kommunales Eigentum, die Ausdehnung der Daseinsvorsorge auf die digitale Infrastruktur und eine Abschaffung der Investitionsbremse in der Landesverfassung.

„Das Gesundheitssystem auf Profite trimmen, den Raubbau an unserer Umwelt fortsetzen und weiter zuschauen, wie die Gerechtigkeitslücken immer größer werden, ist keine Option für uns.“, sagt Susanne Schaper, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Sachsen.

„Wer jetzt nicht investiert und beschönigend von Sparkurs spricht, hat am Ende kein Geld auf dem Konto, sondern defekte Infrastruktur, kaputte Vereine und geschlossene Krankenhäuser.“, kommentiert Susanne Schaper die Position der LINKEN zur Investitionsbremse.

„92 % der Menschen in Deutschland sind der Auffassung, dass wir diese Krise nur mit Solidarität bewältigen können. Und sie haben recht.“, fasst Stefan Hartmann zusammen.

Interessierte können den Parteitag auch online mitverfolgen und finden Informationen dazu hier.

Hintergrund Hybrid-Parteitag/Mitgliederzahl:

Erstmals versucht sich DIE LINKE an einem Parteitag, der sowohl digital als auch analog stattfindet. Etwa 110 Delegierte nehmen vor Ort am Parteitag teil, weitere 80 online. DIE LINKE. Sachsen setzt dabei ganz auf Open-Source-Software. Für den Parteitag vor Ort liegt ein umfassendes Hygiene-Konzept vor.

DIE LINKE. Sachsen hatte Ende des letzten Jahres 7548 Mitglieder. Der Frauenanteil liegt bei 42 %. Das Durchschnittsalter der sächsischen Partei sinkt seit 2012 kontinuierlich.