Banner: 13./14.11. Schkeuditz Landesparteitag

1. Tagung des 16. Landesparteitages

13. November 2021

Die 1. Tagung des 16. Landesparteitages von DIE LINKE. Sachsen fand am 13./14.11.2021 im Globana Airport Messe & Conference Center in Schkeuditz statt. Auf dem Programm standen neben der Beratung eines Leitantrages sowie der Debatte von Satzungsänderungen auch die Wahl eines neuen Landesvorstands. Hier finden sich die Ergebnisse.

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Hashtag war #16lpt1
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Janine Wissler: „Wer sich weigert, die Verteilungsfrage zu stellen, wird scheitern.“

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Susanne Schaper & Stefan Hartmann zum Leitantrag: Die sächsische LINKE soll Parteireform einleiten.

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Wahlergebnisse

Hier folgen später die Wahlergebnisse, wenn die Wahlen abgeschlossen sind. Live gibt’s die Ergebnisse im Livestream und auch in unserem Telegram-Kanal.

Landesvorstand

kursive geschriebene Kandidat:innen sind nicht gewählt

Landesvorsitzende

Schaper, Susanne: 123 Ja (71,9 %)
Hartmann, Stefan: 130 Ja (76,5 %)

stellv. Landesvorsitzende

Lauter, Ilse: 157 Ja (90,8 %)

stellv. Landesvorsitzender

Detzner, Tim: 92 Ja (53,2 %)
Lang, Silvio: 73 Ja (42,2 %)

Landesgeschäftsführer/in

Kleba, Lars: 100 Ja (57,8 %)
Pfau, Janina: 70 Ja (40,5 %)

Landesschatzmeisterin

Kubank, Andrea: 152 Ja (87,9 %)

Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik

Scheidereiter, Susanne: 153 Ja (88,4 %)

jugendpolitischer Sprecher

Beck, Frederic: 126 Ja (73,7 %)

weitere Mitglieder im Landesvorstand – Liste zur Sicherung der Mindestquotierung

Noack, Adelheid: 134 Ja (80,7 %)
Kagelmann, Kathrin: 133 Ja (80,1 %)
Trültzsch, Jenny: 127 Ja (76,5 %)
Eichhorn, Anja: 124 Ja (74,7 %)
Büttner, Carla: 119 Ja (71,7 %)

weitere Mitglieder im Landesvorstand – gemischte Liste

Wegener, Max: 109 Ja (65,6 %)
Eichhorn, Michael: 95 Ja (57,2 %)
Pohle, Markus: 94 Ja (56,6 %)
Reichel, Björn: 87 Ja (52 %)
Stange, Enrico: 82 Ja (50,0 %)
Berger, Michael: 82 Ja (50,0 %)
Neuhaus, Michael: 76 Ja (45,8 %)
Fiedler, Uwe: 67 Ja (40,1 %)

Vertreter*innen im Bundesausschuss

kursive geschriebene Kandidat:innen sind als Nachrücker*innen gewählt

Liste zur Sicherung der Mindestquotierung

Ernst, Cornelia: 133 Ja (84,2 %)
Umlauft, Lisa: 130 Ja (82,3 %)
Prautsch, Natalie: 112 Ja (70,9 %)

gemischte Liste

Fröck, Mathias: 99 Ja (63,1 %)
Koutzky, Thomas: 81 Ja (51,6 %)
Blunck, Fabian: 76 Ja (48,4 %)
Freyhoff, Detlev: 74 Ja (47,1 %)
Steidten, Torsten: 53 Ja (33,8 %)

Landesfinanzrevisionskommission

Ronny Kühnert
Rite Kunert
Daniel Peisker
Heinz Pingel
Birgit Schäfer
Bernd Spolwig

Landesschiedskommission

Sinah Al-Mousawi
Ralf Becker
Angela Fuchs
Carolin Juler
Michael Neuhaus
Tilo Wirtz

Beschlüsse

Leitantrag

A.1. LeitantragPDF-Datei (101,75 KB)

Digitalpolitische Leitlinien

C.1. Digitalpolitische LeitlinienPDF-Datei (256,14 KB)

Dringlichkeitsanträge

D.2. Unterstützung Warnstreiks und Tarifforderungen von LandesbeschäftigtenPDF-Datei (33,82 KB)

D.3. Hände weg von unserer Bahn!PDF-Datei (48,81 KB)

D.4. Solidarität mit Geflüchteten-Nein zur Festung Europa!PDF-Datei (32,59 KB)

Partei-Anträge

F.1. Satzungsänderung Größe SeniorInnenkonferenzPDF-Datei (39,35 KB)

F.7. Evaluierung der Finanzierungsmodelle des LandesverbandesPDF-Datei (35,43 KB)

F.8._Richtlinie für einen antisexistischen KonsensPDF-Datei (100,02 KB)

F.9. Awareness-BeauftragtePDF-Datei (32,77 KB)

F.10. Videokonferenzen auf LandesebenePDF-Datei (32,63 KB)

F.11 Ländlichen Raum innerparteilich stärkenPDF-Datei (32,08 KB)

Presseberichte

15.11.21, Sächsische Zeitung Print: »Linke bestätigt Doppelspitze«
15.11.21, LVZ Print: „Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!“
15.11.21, Freie Presse Print: Linke-Parteitag: Spitzenduo bleibt, Fraktionschef wackelt
15.11.21, Freie Presse (Kommentar): Linkes Teamspiel [Link]
14.11.21, nd: Mit Punk-Rezepten aus der Krise [Link]
14.11.21, Morgenpost am Sonntag Print: Sachsens Linke sendet Signale zum Aufbruch
14.11.21, Sächsische Zeitung (Kommentar): Die Linke ist in Sachsen keine Volkspartei mehr [Link]
13.11.21, Sächsische Zeitung: Sachsens Linke bestätigt Doppelspitze [Link]
13.11.21, LVZ: Nach Wahldebakel: Sachsens Linke bestätigt Führungsduo Schaper und Hartmann [Link]
13.11.21, Freie Presse: Sachsens Linke bestätigt bisherige Doppelspitze [Link]
13.11.21, MDR Sachsenspiegel: DIE LINKE – Parteitag bestätigt sächsische Spitze
13.11.21, MDR Online: Sachsens Linke setzt weiter auf Führungsduo Schaper und Hartmann
13.11.21, MDR Radio: Parteitag DIE LINKE in Sachsen
13.11.21, LVZ (Kommentar): Landesparteitag in Sachsen: Die Linke ist am Scheideweg [Link]

Berichte im Vorfeld

13.11.21, Freie Presse via dpa: Sächsische Linke will sich auf Landesparteitag neu sortieren [Link]
12.11.21, MDR: Welche Lehren zieht die Partei?
11.11.21, Lausitzer Rundschau (via dpa): Fokus auf Inhalte setzen – Sächsische Linke wählt neuen Vorstand und will zu alter Stärke finden. [ähnlich, weil auch dpa: Stern]
11.11.21, Sächsische Zeitung: Sachsen: Linke Doppelspitze tritt erneut an. Susanne Schaper und Stefan Hartmann bewerben sich wieder. Die Parteichefin erklärt die Gründe für die erneute Kandidatur. [Link]
11.11.21, LVZ: „Die Linke ist in einer existenziellen Krise” – Die sächsische Linke ist auf ein historisches Tief gesackt. Beim Landesparteitag soll das Wahldebakel aufgearbeitet und auch der Vorstand neu gewählt werden. [Link]
11.11.21, Freie Presse: Linke Kontinuität nach „krachender Niederlage«. Seit zwei Jahren wird Sachsens Linke von einer Doppelspitze geführt — die auch nach der Bundestagswahl weitermachen will. [Link, Paywall]
11.11.21, Morgenpost: Doppelspitze will weitermachen

Zeitplan und Tagesordnung

Tagesordnung

Beratung und Beschlussfassung zum Leitantrag der LINKEN Sachsen / Bericht zur Wahlauswertung des Wahljahres 2021
Beratung weiterer Anträge an die 1. Tagung des 16. Landesparteitages
Beratung und Beschlussfassung von Satzungsänderungsanträgen
Wahlen für Organe der LINKEN Sachsen / Wahl der Mitglieder des Bundesausschusses / Wahl des Landesvorstandes

Zeitplan

Samstag, 13. November 2021

10:00 – 10:15 Uhr Eröffnung des Landesparteitages
10:15 – 10:45 Uhr Konstituierung des Landesparteitages
10:45 – 11:15 Uhr Rede Janine Wissler, Parteivorsitzende DIE LINKE
11:15 – 13:50 Uhr Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung zum Leitantrag
13:50 – 14:00 Uhr Bericht der Mandatsprüfungskommission
14:00 – 18:00 Uhr Wahlen der Mitglieder des Landesvorstandes
18:00 – 18:30 Uhr Berichte (Finanzbeirat, Landesinklusionsteam und Landesrat)
18:30 – 20:30 Uhr Behandlung von Satzungsänderungsanträgen und weiteren Anträgen
20:30 – 21:00 Uhr Bericht Ombudsperson und Diskussion
21:00 Uhr Ende des ersten Beratungstages

Sonntag, 14. November 2021

09:00 – 09:15 Uhr Begrüßung
09:15 – 09:45 Uhr Rede Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
09:45 – 10:00 Uhr Aussprache zur Rede der/des Fraktionsvorsitzenden
10:00 – 12:00 Uhr Behandlung von Satzungsänderungsanträgen und weiteren Anträgen an den Landesparteitag
12:00 – 12:30 Uhr Rede Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
13:00 – 15:00 Uhr Wahlen der Mitglieder des Bundesausschusses und für weitere Organe
15:00 – 16:00 Uhr Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung zu digitalpolitischen Leitlinien
16:00 Uhr Schlussworte und Ende der Tagung

Pausen werden abhängig vom Verlauf der Tagung durch das Tagungspräsidium festgelegt.

Hygienekonzept

B_7_253_Hygienekonzept_16. LPT_1.Tagung_NEUPDF-Datei (106,29 KB)

Hinweis zur Bitte, die Corona-Warn-App zu nutzen

Bestandteil des Konzepts ist auch die Bitte an alle Teilnehmer*innen, sich die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Institutes zu installieren – wie dies über 16 Millionen Menschen bereits getan haben. Natürlich nur, sofern dies technisch möglich ist. Die App erfüllt strenge Datenschutzvoraussetzungen und speichert keinerlei Daten zentral. Es werden weder Namen noch Standortdaten gespeichert. Die App erfasst deutlich weniger Daten und erfordert deutlich weniger Berechtigungen als die meisten anderen Apps – ein schöner Vergleich mit WhatsApp findet sich zum Beispiel hier. Die App und das ganze System drumherum stehen als Open-Source-Software auf Github.

Der Nutzen der App liegt darin, die Kontaktnachverfolgung zu beschleunigen – und damit letztlich Menschenleben zu schützen und unsere Gesundheitsämter zu entlasten. Viele Corona-Ausbrüche zeigen (und haben gezeigt), dass eine schnelle Kontaktnachverfolgung und Information für die Unterbrechung der Ausbreitung von großer Wichtigkeit ist. Die App verhindert keine Ansteckungen und ersetzt keine der Hygiene- und Abstandsregeln. Auch wenn wir politisch für eine Begleitung der App durch ein entsprechendes Gesetz einstehen (auch, damit die App freiwillig bleibt), steht der persönlichen Nutzung nichts entgegen: Auch die gesetzliche Regelung von Mindeststandards für den ökologischen Obstanbau ist absolut sinnvoll – aber auch ohne Gesetz ist Obst in der Regel eine gesunde und empfehlenswerte Sache 😉

Informationen zur App und häufige Fragen & Antworten finden sich hier.

Kandidaturen

siehe ab Arbeitsheft 2

Datum, Anreise und Fristen

Landesvorstand und Landesrat haben die 1. Tagung des 16. Landesparteitages einberufen.

Datum: 13./14.11.2021 ab 10 Uhr
Ort: Globana Airport Messe & Conference Center, Münchener Ring 2, 04435 Schkeuditz/Leipzig [Google Maps]

Bitte beachtet die im Beschluss genannten Fristen:

Antragsschluss: Freitag, 15.10.2021, 24 Uhr
Änderungsantragsschluss: Samstag, 06.11.2021, 10 Uhr

Die Kreisverbände und Landesweiten Zusammenschlüsse werden gebeten, die Aktualität ihrer Mandate zu prüfen. Bitte wendet euch bei Fragen an die Landesgeschäftsstelle.

Dokumente und Hefte

Arbeitshefte