Bericht aus dem Landesvorstand vom 10.09.2021
Kurz vor der Bundestagswahl kam der Landesvorstand nach Sommer- bzw. Wahlkampfpause zu einer Videokonferenz zusammen.
In der aktuellen Debatte verwies Landesvorsitzender Stefan Hartmann auf die kaum gekannte Dynamik im Bundestagswahlwahlkampf, die fast alle Sicherheiten, die einige vor einem oder auch einem halben Jahr verkündet haben, zur Makulatur gemacht haben. Er verwies auch auf die Debatte um Afghanistan, bei der es vor allem verwunderlich sei, dass keiner der Verantwortlichen, die vor 20 Jahren den Einsatz beschlossen hatten, der jetzt faktisch ohne jeden Erfolg abgebrochen worden ist, ein selbstkritisches Wort gefunden hat. Die Gründe der Ablehnung durch die damalige PDS haben sich hingegen leider bewahrheitet. Was die Rettung von Menschen angeht hat DIE LINKE im Bundestag hingegen wesentlicher früher als die Regierungsfraktionen auf akuten Handlungsdruck verwiesen und einen entsprechenden Antrag vorgelegt. Weiteres Thema war eine Debatte über den aktuellen Wahlkampf – der überall der aktiv geführt wird.
Der Landesvorstand beschäftigte sich ferner mit zwei Anträgen zum Katastrophenschutz. Der Vorstand übersendet beide Anträge ohne Beschlussfassung an die Landtagsfraktion und bittet, Kontakt zum Antragssteller aufzunehmen.
Größerer Tagesordnungspunkt war eine Diskussion zum Leitantrag für die 1. Tagung des 16. Landesparteitages. Dieser ist sehr konkret gefasst – und nimmt unter anderem schon die Landratswahlen 2022 und die Kommunalwahlen 2024 in den Fokus. Beschlossen wurde dieser jedoch noch nicht.
Der Landesvorstand der LINKEN Sachsen nahm außerdem das Konzept der hybrid geplanten, sozial-ökologischen Konferenz des Landesverbandes zum Thema Wasserstoff in Weißwasser am 6. November 2021 zur Kenntnis. Zu Kenntnis genommen wurden ebenfalls die 2. Quartalsauswertung 2021 der Schatzmeisterin. Auch der sogenannte Kleine Parteitag wurde ausgewertet.
Es wurden ferner kleine Änderungen am Terminplan beschlossen.
Die Beschlüsse der Sitzung finden sich hier. (Sollten Beschlüsse fehlen, werden diese nachgereicht.)