Bericht aus dem Landesvorstand vom 26.11.2021
Am 26. November kam der neu gewählte Landesvorstand zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Gemäß der pandemischen Lage wie in den letzten Monaten digital und gemäß eines Landesparteitagsbeschlusses bei der eigenen BigBlueButton-Instanz.
Zu jeder konstituierenden Sitzung gehört natürlich allerlei Formalia. Zunächst tauschten sich die Vorstandsmitglieder über die Geschäftsordnung aus, die auf der nächsten Sitzung beschlossen werden soll. Nachfolgend beschäftigte der der neue Vorstand mit dem vom alten Vorstand vorbereiteten Terminplan für das Jahr 2022. Dazu gehören neben zahlreichen Vorstandssitzungen und Beratungen auch die folgenden Termine:
- 14. Mai 2022: 2. Tagung des 16. Landesparteitages
- 5. November 2022: 3. Tagung des 16. Landesparteitages
- Am 16. Juli 2022 sowie am 3. Dezember 2022 finden gemeinsame Beratungen des Landesvorstandes, des Landesrates, der Kreisvorsitzenden und des Fraktionsvorstandes (sogenannter Kleiner Parteitag) statt.
Weitere Termine, die auch für die politische Arbeit in Sachsen relevant und keine wiederkehrenden Gedenk-/Aktionstage sind, sind u.a.:
- 13. Februar 2022: Bundesversammlung zur Wahl einer Bundespräsidentin
- 07. März 2022: Equal Pay Day
- 27. März 2022: Landtagswahlen Saarland
- 08. Mai 2022: Landtagswahlen Schleswig-Holstein
- 15. Mai 2022: Landtagswahlen Nordrhein-Westfalen
- 03. – 06. Juni 2022: Pfingstcamp der linksjugend [’solid] Sachsen
- 12. Juni 2022: Kommunalwahlen
- 14. Juni 2022: Beratung der sächsischen Delegierten für den Bundesparteitag
- 25./26. Juni 2022: Bundesparteitag in Erfurt
- 09./10. September 2022: Tag der Sachsen in Frankenberg
- 09. Oktober 2022: Landtagswahlen Niedersachsen
Lange und ausführlich diskutierte der Landesvorstand anschließend über die Corona-Lage, die Frage, welche Schritte sowohl zur Eindämmung der Pandemie aber auch der Hilfsmöglichkeit für Betroffene möglich sind und wie die Impfquote gesteigert werden kann. Der Landesvorstand beschloss anschließend auch eine Positionierung zum Thema Impfpflicht und einen Dringlichkeitsantrag »Solidarisch durch die Krise«. In diesem heißt es unter anderem:
DIE LINKE. Sachsen steht solidarisch mit allen, die durch die Corona-Pandemie und die zu Eindämmung getroffenen Maßnahmen an den Rand ihrer wirtschaftlichen Existenz gedrängt wurden. Die Lage wurde in Sachsen durch Bundes- und insbesondere Staatsregierung unterschätzt und gerät zunehmend außer Kontrolle. Sachsen ist das Land mit den relativ meisten Toten, mit der höchsten Inzidenz und der niedrigsten Impfquote.
Beide Papier in Gänze finden sich bei den Beschlüssen.
Der Landesvorstand nahm anschließend die Informationen zur Mitgliederentwicklung entgegen: Am 22.11.2021 waren im Landesverband Sachsen 7.340 Mitglieder registriert. Im dritten Quartal 2021 inkl. Bundestagswahl hat der Landesverband 306 Mitglieder gewonnen. Diese verteilen sich regional jedoch sehr verschieden. Der Anteil der Frauen unter den Neueintritten erhöht sich seit einiger Zeit wieder langsam.
Ferner beschäftigte sich der Landesvorstand mit dem vorliegenden Entwurf des Finanz- sowie des Stellenplans. Die Auswertung des Landesparteitags musste der Vorstand auf die nächste Sitzung vertagen.
Die Beschlüsse der Sitzung finden sich hier. (Sollten Beschlüsse fehlen, werden diese nachgereicht.)