Bericht aus dem Landesvorstand vom 04.02.2022
Am 4. Februar kam der Landesvorstand das zweite Mal im Jahr 2022 zusammen.
Als erste Handlungen auf der Sitzung wurden der nächste Landesparteitag und der Landesjugendtag einberufen. Die 2. Tagung des 16. Landesparteitages soll am 14. Mai 2022 stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Strukturdebatte, die Behandlung von Satzungsänderungsanträgen und weiteren Anträgen und Berichte von Organen und Gremien. Auch die dann kurz bevorstehenden Kommunalwahlen werden sicher eine Rolle spielen. Ein Ort steht noch nicht fest.
Der Landesjugendtag soll am 26. und 27. März 2022 stattfinden und ist die alle Versammlung aller Mitglieder des Landesverbandes von DIE LINKE. Sachsen bis zum vollendeten 27. Lebensjahr. Der Landesjugendtag findet meist zusammen mit dem Landesjugendplenum (Vollversammlung) des Jugendverbandes statt. Auf ihrer kommenden Vollversammlung wird sich die linksjugend [’solid] Sachsen unter anderem mit den Kommunalwahlen 2024 befassen. Weiterhin werden drei Mitglieder des Beauftragtenrates nachgewählt sowie Länderratsdelegierte und Delegierte für den Landesrat von DIE LINKE. Sachsen, um sich auch dort kontinuierlich in die Debatte einzubringen.
Anschließend nahm sich der Landesvorstand viel Zeit, um über die Strukturdebatte und deren Abschlussphase zu diskutieren. Dazu lag dem Vorstand eine Vorlage der AG Struktur vor. Dort heißt es unter anderem: »Wir sind als Partei mehr denn je gefordert mit den Umbrüchen umzugehen, im Land genauso wie innerhalb eigener Strukturen. Dafür müssen wir uns verändern […] Um eine Partei der Zukunft zu sein, braucht es eine kritische Auseinandersetzung mit unseren Strukturen, Inhalten und Kampagnen. Wir müssen für unsere Genoss:innen und (potentiellen) Wähler:innen wieder attraktiv(er) werden. […] Dieser Aufgabe stellen wir uns als Landesverband in den kommenden zwei Jahren und wollen dabei nicht weniger als eine echte Parteireform schaffen.«
Die nächsten Schritte der Strukturdebatte sind:
- 3. März 18:30 Uhr: Landesweite Diskussionmöglichkeit oder Forum
- 11. März: Landesvorstand, Synopse aus den Rückmeldungen
- 12. März: Beratung gf. LaVo mit Sprecher:innen LwZ
- 7. Mai 10 Uhr: Antragsschluss Änderungsanträge
- 14. Mai: Landesparteitag
Anschließend an dieses Tagesordnungspunkt berichtete Sören Pellmann über die Konstituierung und Arbeit der Bundestagsfraktion. Inhaltlich beschäftigt sich die Fraktion derzeit stark mit dem Problem steigender Preise, gerade auch im Energiebereich.
Einen weiteren Punkt nahm der aktuelle Stand der Vorbereitungen der Kommunalwahlen 2022 ein. Dazu gibt es seitens des Landesverbandes Unterstützung für die wahlkämpfenden Kreis- und Ortsverbände. Erfreut nahm der Vorstand zudem die wachsende Zahl der Kandidierenden zur Kenntnis.
Danach tauschte sich der Landesvorstand mit Vertreter:innen der Kreisverbände aus dem südwestsächsischen Raum aus, die sich zahlreich zu der Sitzung zugeschaltet hatten.
Im Nachgang des letzten sogenannten »Kleinen Parteitages« beschloss der Landesvorstand über einen Verfahrensvorschlag für die Zukunft der Finanzen der Landesweiten Zusammenschlüsse und nahm Beschlüsse des Landesrates zur Kenntnis.
Unter dem Punkt Tagesordnungspunkt Information aus den Räten/Kommissionen berichtete Marco Böhme über die geplanten Aktivitäten zu den steigenden Energiepreisen. Für Mitte Juli ist außerdem seitens des Landesverbandes eine Sommerakademie geplant. Der Landesvorstand beschloss ferner eine Erweiterung der Grundsatzkommission durch Ausschreibung und die Einrichtung einer Zukunftswerkstatt, welche an die Grundsatzkommission angebunden ist. Berichtet wurde zudem von der Aktivierung des Gewerkschaftsrates und der Weiterbearbeitung der digitalpolitischen Leitlinien.
Der Vorstand nahm ferner die Mitgliederentwicklung 2021 zur Kenntnis sowie die Mitgliederzahlen der landesweiten Zusammenschlüsse.
Beschlossen wurde eine Diskussionsgrundlage zur Rolle des Wasserstoffs im Energiestrukturwandel. Auf der nächsten Sitzung soll zu diesem Thema eine aktuelle Debatte im Vorstand stattfinden.
Die Beschlüsse der Sitzung finden sich hier. (Sollten Beschlüsse fehlen, werden diese nachgereicht.)