Für starke und soziale Kommunen! DIE LINKE. Sachsen beschließt Rahmenwahlprogramm zur Kommunalwahl

DIE LINKE. Sachsen hat am heutigen Freitag, den 03.11.2023, den ersten Tag der 1. Tagung des 17. Landesparteitags in Chemnitz mit dem Beschluss eines Rahmenwahlprogramms zur Kommunalwahl 2024 erfolgreich beendet. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden Susanne Schaper und Stefan Hartmann:

„Unser Rahmenwahlprogramm zur Kommunalwahl 2024 stellt ein Novum dar. Wir bauen damit einen Grundstein für eine starke LINKE in den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Das Rahmenwahlprogramm enthält neben unserer Vorstellung davon, wie eine soziale und starke Kommune aussehen soll, auch über 300 Ideen und Vorschläge, die unsere Kreis- und Ortsverbände in ihre eigenen Wahlprogramme übernehmen können.

Themen wie eine flächendeckende Gesundheitsversorgung, die Rekommunalisierung und der Ausbau wichtiger Infrastruktur sowie die Stärkung der Kommunen durch eine ausreichende Finanzierung ziehen sich als roter Faden durch das Rahmenwahlprogramm. Wir glauben, dass wir damit als sächsische LINKE zeigen: Wir sind die Kommunal-Partei, die sich für starke und soziale Kommunen einsetzt!

Auf Basis unseres Rahmenwahlprogramms werden wir in den nächsten Monaten dafür kämpfen wieder in der Mehrheit der Kommunen und Landkreise in den Kommunalvertretungen stark vertreten zu sein. Die bisherige Arbeit zeigt: DIE LINKE macht das Land gerecht! Zu den Erfolgen unserer Stadt‑, Gemeinde- und Kreisrätinnen und ‑räte gehören zum Beispiel das 29-Euro-Sozialticket in Leipzig, der kostenlose Museumsfreitag in Chemnitz, stabile Kita-Elternbeiträge in vielen Kommunen und der Erhalt der Kinderstation am Krankenhaus in Wurzen.“

Das Rahmenwahlprogramm zur Kommunalwahl findet sich hier: https://www.dielinke-sachsen.de/wp-content/uploads/2023/11/C.1._17LPT1T_Rahmenwahlprogramm_Kommunalwahlen_2024.pdf