Zwickau: Mandate, die im Namen der Linken gewonnen wurden, zurückgeben!

Zum Austritt mehrerer Stadträtinnen und Stadträte aus der Linken Stadtratsfraktion in Zwickau und der Gründung einer eigenen Fraktion erklärt Lars Kleba, Landesgeschäftsführer von Die Linke Sachsen:

„Die Stadträtinnen und Stadträte sitzen dank des Programms und der Ressourcen der Linken im Stadtrat. Auch wenn die Zusammenstellung unserer Listen eine Personenwahl ist: Als Einzelkandidatinnen und ‑kandidaten hätten sie wohl kaum den Sprung in den Stadtrat geschafft. Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Stimme für linke Politik abgegeben. Wer inmitten der Wahlperiode plötzlich für ein anderes Wahlprogramm eintritt betrügt seine Wählerinnen und Wähler. Wir fordern sie daher auf ihre Mandate niederzulegen! Das gilt selbstverständlich ebenso für Kreisrätinnen und Kreisräte, die unsere Fraktion verlassen.“

Frank Dittrich, Kreisvorsitzender der Linken im Landkreis Zwickau, und Ute Brückner und René Hahn, Vorsitzende des Stadtverbands Die Linke Zwickau, ergänzen:

„Wir hätten mehr Integrität von den Gewählten erwartet. Die neue Partei BSW fordert faire Behandlung und benimmt sich selber wie die Axt im Walde. Wir fragen uns, welches Programm die neue Fraktion vertreten wird, da die neue Partei ja noch keines hat. Die Linke wird weiterhin für eine solidarische Gesellschaft eintreten, dass beginnt im Handeln bei uns selbst.“

Abschließend erklären Kleba, Dittrich, Brückner und Hahn gemeinsam:

„Wir bekräftigen unsere Forderung nach einer Rückgabe der Mandate. Wir halten fest: Wer in eine konkurrierende Fraktion wechselt kann nicht mehr Mitglied unserer Partei sein. Diejenigen, die dies betrifft fordern wir dazu auf sich zu entscheiden, in welcher Partei sie aktiv sein wollen.“