Landesvorstand
Am 31. Januar und 1. Februar traf sich der Landesvorstand zu einer Klausurtagung in Dresden. Am ersten Tag verständigte sich der Landesvorstand vornehmlich über Arbeitsweise, Selbstverständnis und Aufgabenteilung. Zu Beginn des zweiten Tages wurde eine Einschätzung zum Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen beschlossen und in die gesamtgesellschaftlichen Bedingungen eingeordnet. Darin heißt es unter anderem:
Der Kampf gegen den Klimawandel und gegen die Folgen und Ursachen der neoliberalen Globalisierung sind aus unserer …
weiterlesen "Bericht von der Klausur des Landesvorstands 31.01. bis 01.02.20"
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In seiner Sitzung vom 17. Januar beschäftigte sich der Landesvorstand erneut mit dem Koalitionsvertrag. In diesem Zuge wurde auch die Debatte um die Investitionsbremse ("Schuldenbremse") geführt. Dazu waren als Gäste unter anderem Rico Gebhardt (Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion), Klaus Bartl (ehem. Landtagsabgeordneter und Verfassungsexperte) sowie Sebastian Scheel (Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen) anwesend, die ihre Positionen und Debattenerfahrungen darlegten. Gemeinsam wurde …
weiterlesen "Bericht aus der Landesvorstandssitzung vom 17.01.2020"
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Am 6. Dezember traf sich der im November neu gewählte Landesvorstand zum zweiten Mal - und das letzte Mal im Jahr 2019.
Auf der Tagesordnung standen - ganz im Zeichen des Jahresendes - unter anderem der Beschluss des Terminplans sowie die Beschäftigung mit dem Finanzplan für 2020.
Der Landesvorstand nahm zudem eine erste Einschätzung des Entwurfs für einen Koalitionsvertrag der nun um die Grünen erweiterte Regierung von CDU und SPD (Kenia-Koalition) vor. Dazu lag beim Landesvorstand eine kurze erste Bewertung vor. In dieser heißt es:
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weiterlesen "Bericht aus dem Landesvorstand vom 06.12.2019"
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Weniger als eine Woche nach seiner Wahl hat sich der Landesvorstand zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Neben nötigen Formalia und technischen Aspekten ging es schnell um die Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse und darum, politisch an Fahrt aufzunehmen. So hatte der Landesparteitag beschlossen, dass unser Landesverband digitalpolitische Leitlinien erarbeiten soll. Bis Februar 2020 soll es einen konkreten Vorschlag zur Zusammensetzung und Zeitplan einer Arbeitsgruppe beschlossen werden, die diese Leitlinien erarbeitet.
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weiterlesen "Es geht los – Bericht aus dem Landesvorstand vom 22.11.2019"
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