Pressemitteilungen
Einen Bericht des MDR, wonach in Stollberg die Arbeit des Jugendtheaters „Burattino“ nach Bedrohungen durch die AfD in seiner Arbeit behindert wurde, kommentiert Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen, wie folgt:
„Es ist erschreckend zu sehen, wie Kulturschaffende in Sachsen vor dem Hintergrund einer erstarkenden Rechten immer mehr unter Druck geraten. Im vorauseilenden Gehorsam werden aus Angst oder Kalkül demokratische Kunstschaffende an der Arbeit gehindert oder nicht mehr gefördert. …
weiterlesen "Kunstfreiheit von rechts bedroht: Kretschmer muss sich klar positionieren!"
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Das Bundesfernstraßengesetz (Paragraf 19) erlaubt die Enteignung privaten Eigentums, wenn sie der „Erfüllung der Aufgaben“ des Trägers „der Straßenbaulast der Bundesfernstraßen“ dient. Wenn beispielsweise eine Autobahn gebaut wird, dürfen Bund und Länder zu diesem Mittel greifen. Die Verantwortung für die Durchführung liegt bei den Bundesländern. CDU-geführte Bundesländer haben im letzten Jahr bundesweit die meisten solcher Verfahren …
weiterlesen "Sachsen auf Platz 2 bei Enteignungsverfahren – Stefan Hartmann: Vergesellschaftung zum Wohle der Allgemeinheit dürfen kein Tabu sein"
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Inzwischen wurde bekannt, dass ein aus dem Fall „Movie2k“ stammendes Bitcoin-Wallet in der Hand der Generalstaatsanwaltschaft Dresden möglicherweise bereits veräußert wird. Dieses Wallet umfasst 50.000 Bitcoin im Wert von aktuell etwa drei Milliarden Euro, Verkaufserlöse würden der sächsischen Staatskasse zufließen. Laut Spiegel und t3n seien bereits Bitcoin im Wert von mehreren hundert Millionen Euro durch einen staatlichen Akteur veräußert oder …
weiterlesen "Stefan Hartmann, Marco Böhme: Bitcoin-Sachsenschatz für soziale Sicherheit einsetzen – Staatsregierung muss Heimlichtuerei beenden"
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Zu den heute veröffentlichen Daten der Bertelsmann-Stiftung, wonach 41 % der alleinerziehenden Familien als einkommensarm gelten, erklärt Susanne Schaper, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen:
„Dass Alleinerziehende besonders stark von Armut betroffen sind, ist keine neue Nachricht. Trotzdem müssen die neuen Zahlen aufrütteln, denn es gibt kaum Verbesserung. Ein großer Teil der Alleinerziehenden gilt als einkommensarm und das trotz Arbeit! Im Bund braucht es endlich eine …
weiterlesen "Susanne Schaper: Alleinerziehende am stärksten von Armut betroffen – Landesaktionsplan sofort!"
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Die Linke Sachsen trauert um den ehemaligen Geringswalder Bürgermeister und Kreisrat Rainer Eckert, der nach langer schwerer Krankheit am 23. Juni im Alter von 83 Jahren verstorben ist.
Dazu erklären Susanne Schaper und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen:
„Rainer Eckert war Kommunalpolitiker und Geringswalder durch und durch. Als Bürgermeister und Kreisrat hat er über Jahre hinweg die Region geprägt, der er sein Leben lang treu geblieben ist. Seine Erfahrung aus Jahrzehnten …
weiterlesen "„Geringswalder durch und durch“ – Die Linke Sachsen trauert um Rainer Eckert"
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Susanne Schaper, Spitzenkandidatin der sächsischen Linken zur Landtagswahl, unterstützte gestern die Medizinstudierenden bei ihrem Aktionstag „Faires Praktisches Jahr“ in Leipzig.
Sie erklärt: „Der Mangel an ärztlichem Personal ist ein enormes Problem. Ohne genug Nachwuchs ist es unlösbar. Daher muss das Medizinstudium attraktiv sein, wobei das Praktische Jahr eine große Rolle spielt. Es soll auf den Berufsalltag vorbereiten, indem die angehenden Ärztinnen…
weiterlesen "Ohne attraktives Medizinstudium fällt die Nachwuchsgewinnung schwer – Praktisches Jahr besser organisieren und bezahlen!"
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Die Linke Sachsen hat heute in Dresden ihre Kampagne zur Landtagswahl 2024 präsentiert. Im Mittelpunkt steht der Kampf um eine flächendeckend gute Gesundheitsversorgung, ein kostenloses, gesundes Mittagessen von der Kita bis zum Schulabschluss, für gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen sowie für bezahlbare Mieten.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Spitzenkandidatin für Die Linke Sachsen zur Landtagswahl:
„Der Kampf um jede Stimme hat für uns als Linke jetzt begonnen. Die vergangenen fünf Jahre haben gezeigt, wie …
weiterlesen "Die Linke Sachsen präsentiert Kampagne zur Landtagswahl"
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Die Linke Sachsen bekräftigt vor dem Hintergrund der großen Herausforderungen, die auf Kommunen und kommunale Unternehmen in den kommenden Jahren zukommen, ihre Forderung nach einer Privatisierungsbremse in der sächsischen Verfassung. Am Rande eines Gesprächs mit dem Verband kommunaler Unternehmen äußert sich die Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper, wie folgt:
„Die langjährige Forderung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag nach einer Privatisierungsbremse in der …
weiterlesen "Schaper, Hartmann: Offensive für das kommunale Eigentum – Privatisierungsbremse jetzt!"
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Zu den heute vorgestellten Forderungen des Landesschülerrates zur Landtagswahl erklärt Susanne Schaper, Vorsitzende von Die Linke Sachsen:
„Wir sind sehr dankbar für die guten Impulse der Schülerinnen und Schüler – sie erheben viele richtige Forderungen. Auch Die Linke will dafür sorgen, dass alle jungen Menschen von der Kita bis zum Schulabschluss täglich gesund zu Mittag essen können. Das muss ebenso wie die Lernmittel kostenlos sein – so …
weiterlesen "Susanne Schaper: Die Linke unterstützt die Schülerinnen und Schüler – kostenlose Mittagsversorgung eine der wichtigsten Forderungen"
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Zum Landesparteitag der sächsischen Union erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender Die Linke Sachsen:
„Ausgerechnet Ministerpräsident Michael Kretschmer und die Verhinderungspartei CDU fordern mehr Konzentration auf Sachsen und weniger Kritik der Bundesregierung. Das ist eine jähe Wendung, denn bis vor kurzem bestand offensichtlich genau darin Kretschmers Profilierungsstrategie.
Der Versuch, nun mit sogenanntem „Sachsen-Stolz“ die offensichtlichen Defizite der Schwarz-grüne-roten Landesregierung zu überdecken,…
weiterlesen "„Michael Kretschmer in seinem Lauf halten keine Fakten auf“"
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