Pressemitteilungen
Zum zwischen SPD, CDU und Grünen vereinbarten Bundestagswahl-Termin am 23. Februar 2025 äußert sich der sächsische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der Gruppe Die Linke im Bundestag, Sören Pellmann, wie folgt:
„Der nun im Hinterzimmer ausgehandelte Termin liegt mitten in den großen Winterferien im bevölkerungsreichsten ostdeutschen Bundesland. Das halte ich für völlig unverantwortlich. Dass stattdessen auf Fasching, Karneval und Ferien in westdeutschen Bundesländern …
weiterlesen "Pellmann: Wahltermin in den sächsischen Ferien ist Respektlosigkeit einer westdeutschen Bundesregierung"
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Zum Gedenken an die Novemberpogrome in der Nacht vom 9. November auf den 10. November 1938 erklären die Landesvorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann:
„Niemals dürfen wir die grausamen Ereignisse des 9. November 1938 vergessen. Diese brutalen Übergriffe und Gräueltaten gegen jüdische Menschen, die Zerstörungen von Synagogen führten unmittelbar in das düsterste Kapitel der deutschen Geschichte – der Shoah. Sich zu erinnern heißt aber zugleich sich auch der …
weiterlesen "Schaper und Hartmann: Erinnern an den 9. November heißt auch erinnern an Verantwortung"
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Zum angekündigten Streik der IG Metall in der Metall- und Elektro-Branche erklären die Landesvorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann:
„Es fühlt sich an wie ein Déjà-vu: Mal wieder möchten Unternehmen in Tarifverhandlungen noch nicht mal die Inflation ausgleichen. Wer so verhandelt, muss mit Widerstand rechnen. Der Streik der Beschäftigten in der Metall- und Elektro-Industrie ist daher berechtigt! Wir wünschen den Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg. Gleichzeitig …
weiterlesen "Schaper, Hartmann: Wer die Inflation nicht ausgleichen will, provoziert den Streik!"
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Die ersten beiden Beratungstage des Bundesparteitages und die damit verbundenen Ergebnisse der Wahl des Parteivorstandes kommentieren die Vorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, wie folgt:
„Der Parteitag macht Mut. Die Linke ist da, sie ist motiviert und sie ist bereit, alles zu geben, um eine lautstarke Stimme für die Leisen zu bleiben. Wir gratulieren Ines Schwerdtner und Jan van Aken zur Wahl als Parteivorsitzende. Wir sind zuversichtlich, dass Die Linke damit zwei fähige Vorsitzende hat, die die …
weiterlesen "Ab jetzt wird geklotzt und nicht mehr gekleckert"
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Der Landesvorstand der Sächsischen Linken hat auf seiner Klausurtagung in Dresden am Wochenende Forderungen an die neue Landesregierung zur besseren finanziellen Ausstattung der Kommunen beschlossen. In einem Fünf-Punkte-Papier fordert Die Linke eine Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetz, Veränderungen bei der Förder-Praxis des Landes, eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, eine Neuverteilung von Pflichtaufgaben sowie die sofortige Abschaffung der Investitionsbremse.
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weiterlesen "Kein Geld, keine Gemeinschaft – Linke beschließt Forderungspapier für bessere Finanzierung der Kommunen"
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Zum Weltkindertag am 20. September 2024 erklären die Landesvorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann:
„Der Umgang der Ampel mit der Kindergrundsicherung ist schwer zu ertragen. Man muss inzwischen fast hoffen, dass sie in dieser Wahlperiode nicht mehr verabschiedet wird. Denn in der geplanten Form wäre die Kindergrundsicherung ein Bürokratie-Monster und keine echte Entlastung für die Familien. Die Bundestagswahl ist eine Abstimmung darüber, wie wir mit unserer Zukunft umgehen wollen: …
weiterlesen "Zum Weltkindertag: Ohrenbetäubendes Schweigen beim Thema Kinderarmut"
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Zur Aufkündigung der Jobsicherung und den angekündigten Sparmaßnahmen bei VW erklären Susanne Schaper und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen:
„Eben hat Volkswagen noch Milliarden an die Aktionäre ausgeschüttet, jetzt klafft ein Milliarden-Loch. Werksschließungen und Gehaltskürzungen drohen. Es ist wenig überraschend, dass in der Wirtschaft Gewinne vor Menschen gehen. Das Land Niedersachsen muss als Anteilseigner nun Druck machen, …
weiterlesen "Schaper, Hartmann: Zuerst die Belegschaft, dann die Dividenden! Versagen der VW-Konzernleitung nicht zulasten der Beschäftigten"
weiterlesen "Schaper, Hartmann: Zuerst die Belegschaft, dann die Dividenden! Versagen der VW-Konzernleitung nicht zulasten der Beschäftigten"
Zum Ausgang der Landtagswahl erklären die Vorsitzenden und Spitzenkandidierenden der sächsischen Linken, Susanne Schaper und Stefan Hartmann:
„Wir hätten es uns sehr leicht machen und überlaufen können. Aber unser Herz schlägt links und wir stehen zu unseren Überzeugungen, auch wenn es viel Gegenwind gibt. Wir haben gekämpft wie die Löwen und es hat sehr knapp gereicht. Wir danken allen, die uns unterstützt haben. Juliane Nagel und …
weiterlesen "Susanne Schaper, Stefan Hartmann: Wir danken allen, die mit uns gekämpft haben – Die Linke lebt als soziale Kraft weiter, muss aber neu starten"
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Zum sächsischen Abschneiden beim sogenannten „Bildungsmonitor“ der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)“ erklärt Susanne Schaper, Vorsitzende von Die Linke Sachsen:
„Pünktlich vor der Wahl darf sich der CDU-Kultusminister darüber freuen, dass die dubiose Lobbygruppe ,Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft‘ dem Freistaat erneut den Spitzenplatz bescheinigt. Dabei ist dieser ,Bildungsmonitor‘ nicht wirklich …
weiterlesen "Susanne Schaper: Immer dasselbe ermüdende Spiel beim dubiosen „Bildungsmonitor“ – nicht auf Lobbygruppen schauen, sondern in die Schulen!"
weiterlesen "Susanne Schaper: Immer dasselbe ermüdende Spiel beim dubiosen „Bildungsmonitor“ – nicht auf Lobbygruppen schauen, sondern in die Schulen!"
Zum Weltfriedenstag am 1. September erklären die sächsischen Linke-Vorsitzenden Susanne Schaper und Stefan Hartmann sowie der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt:
„In einer Zeit, in der Kriege toben und weitere Kriege drohen, wächst die Sehnsucht nach Frieden. Wir alle wünschen uns Stabilität und Sicherheit. Leid, Tod und Elend ähneln sich in der Ukraine, im Jemen, in Gaza und im Sudan. Wer meint, politische Ziele mit militärischer…
weiterlesen "Susanne Schaper, Stefan Hartmann, Rico Gebhardt zum Weltfriedenstag: ‚Die Dividenden steigen, und die Proletarier fallen‘ – Schluss damit!"
weiterlesen "Susanne Schaper, Stefan Hartmann, Rico Gebhardt zum Weltfriedenstag: ‚Die Dividenden steigen, und die Proletarier fallen‘ – Schluss damit!"