Pressemitteilungen

Zur drohenden Schließung der Werke des Solarherstellers Meyer Burger in Freiberg (Sachsen) und Thalheim (Sachsen-Anhalt) erklären Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments, Janina Böttger und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende der Landesverbände Sachsen-Anhalt und Sachsen der Partei die Linke sowie Ines Schwerdtner, Kandidatin für das Europaparlament: Ausgerechnet bei einer der Schlüsseltechnologien für die Energiewende geht die Entwicklung in Europa gerade in die falsche Richtung, denn die Solarindustrie droht …
weiterlesen "Linke fordert Maßnahmen zur Rettung der Solarindustrie"

Die Ergebnisse der Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin kommentieren die beiden Landesvorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, wie folgt: „Die Berliner Linke konnte in den Nachwahlgebieten ihr Ergebnis von 11,9 % auf 12,9 % steigern. Das macht Mut! Und es zeigt vor allem, dass Die Linke allen Unkenrufen zum Trotz noch da ist. Die Ampel braucht eine soziale Opposition, die sich ihrer zerstörerischen Politik widersetzt. Es braucht Widerstand gegen die mutwillige Zerstörung des …
weiterlesen "Schaper und Hartmann: Berlin macht Mut, die soziale Opposition steht"

Zum Aus der Vergabegesetz-Novellierung erklärt der Vorsitzende von Die Linke Sachsen, Stefan Hartmann: „Sachsen verdient eine Regierung, die für höhere Löhne kämpft! Ohne die gibt es keine Gerechtigkeit. Die Kretschmer-Koalition versagt dabei aber genauso wie die Vorgängerregierungen. Weil der Ministerpräsident Unternehmensinteressen dient, soll weiter Steuergeld an Unternehmen fließen, die ihre Beschäftigten mies bezahlen und die Umwelt schädigen. Dabei haben schon elf der sechzehn Bundesländer …
weiterlesen "Stefan Hartmann: Sachsen verdient eine Regierung, die für höhere Löhne kämpft!"

Im Hinblick auf die heute erwartete Anerkennung der Gruppe „Die Linke“ im Bundestag erklären die Landesvorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann gemeinsam mit den sächsischen Mitgliedern des Bundestages Clara Bünger, André Hahn, Caren Lay und Sören Pellmann: „Heute ist ein guter Tag für alle, die für ein friedliches und gerechtes Sachsen kämpfen. Die Anerkennung unserer Gruppe zeigt deutlich: Die Linke bleibt im Bundestag. Wir werden weiter die skandalös schlechte Politik …
weiterlesen "Gruppenbeschluss: Für ein friedliches und gerechtes Sachsen im Bundestag!"

Mit Blick auf die heute stattfindenden Streiks im öffentlichen Personennahverkehr erklären die Landesvorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann: „Wie auch die Streiks bei der Bahn sind die nun laufenden Streiks im öffentlichen Personennahverkehr ein Ausdruck der jahrelangen Vernachlässigung durch die Bundesregierung. Doch anstatt die jahrzehntelange Misswirtschaft der CDU zu korrigieren, verschärft die Ampel die Lage. Dass die FDP das Spiel der CDU einfach weiterspielt, überrascht nicht: Sie machen…
weiterlesen "Schuld am Nahverkehrs-Streik: Scholz, Wissing und Lindner"

Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Pläne für ein modernes Vergabegesetz beerdigt. Beim Neujahrsempfang der Leipziger Wirtschaft sagte er: „Gegen das Votum der Wirtschaft werden wir kein Gesetz machen. Wenn die Wirtschaft nein sagt, heißt das auch nein.“ Der Vorsitzende von Die Linke Sachsen, Stefan Hartmann, erklärt: „Die CDU nimmt in Kauf, dass Sachsen Niedriglohnland bleibt – hunderttausende Menschen sollen also weiter in Vollzeit …
weiterlesen "Stefan Hartmann: Kretschmer beerdigt Pläne für ein modernes Vergabegesetz – er ist der Ministerpräsident der Wirtschaftslobby"

Zur Kritik der Wirtschaftsweisen, dass die sogenannte Schuldenbremse unnötig streng ist, erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen: „Die Verteidiger der sogenannten Schuldenbremse, die eigentlich eine Investitonsbremse ist, berufen sich oft auf die ökonomische Vernunft. Zu behaupten, dass es ökonomisch sinnvoll ist, das Land kaputt zu sparen – so unverfroren muss man erstmal sein. Dass Die Linke mit ihrer Kritik an der Investitionsbremse stattdessen auf der Seite der …
weiterlesen "Die Linke und Wirtschaft fordern Investitionen, geeint in scharfer Kritik an Schuldenbremse"

Die Vorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, sowie der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt, erklären zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus: „Auf Hetze folgte Entrechtung. Auf Entrechtung folgten Vertreibung und Deportation. Der ,Madagaskarplan‘ von 1940 sah zunächst Massendeportationen vor. Am Schluss stand der industriell organisierte Mord an Millionen Menschen. Die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz…
weiterlesen "Susanne Schaper, Stefan Hartmann, Rico Gebhardt zum 27. Januar: Die extreme Rechte darf niemals wieder Macht bekommen"

Die Linke vergibt am 1. März zum 14. Mal den Clara-Zetkin-Frauenpreis, um gesellschaftliches feministisches Engagement zu würdigen. Dieses Jahr findet die Preisverleihung in Sachsen statt. Bis zum 28. Januar 2024 können dazu auf die-linke.de noch Vorschläge eingebracht werden. Dazu erklärt Susanne Scheidereiter, Mitglied im Landesvorstand und Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik von Die Linke Sachsen: „In unseren Städten und Gemeinden, aber auch im Land und im Bund gibt es zahlreiche Akteur*innen, Organisationen und …
weiterlesen "Linke sucht Ideen für Clara-Zetkin-Preis"

Zu den Ergebnissen des heute veröffentlichten Sachsen Monitors äußert sich Stefan Hartmann, Vorsitzender von Die Linke Sachsen, wie folgt: „Die Sächsinnen und Sachsen erwarten eine Politik, die die Grundlagen für ein gutes Leben schafft und das mit Recht. Die Bundes- und die Landesregierung liefern nicht. Statt mit klugen Entscheidungen den Krisen unserer Zeit zu begegnen wird vor allem Klientelpolitik für Reiche gemacht. Der neuerliche Vorstoß von Finanzminister Lindner, den Kinderfreibetrag zu erhöhen, das Kindergeld …
weiterlesen "Sachsen Monitor zeigt desaströses Versagen der Regierenden"