Pressemitteilungen
Die Linke Sachsen bekräftigt vor dem Hintergrund der großen Herausforderungen, die auf Kommunen und kommunale Unternehmen in den kommenden Jahren zukommen, ihre Forderung nach einer Privatisierungsbremse in der sächsischen Verfassung. Am Rande eines Gesprächs mit dem Verband kommunaler Unternehmen äußert sich die Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper, wie folgt:
„Die langjährige Forderung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag nach einer Privatisierungsbremse in der …
weiterlesen "Schaper, Hartmann: Offensive für das kommunale Eigentum – Privatisierungsbremse jetzt!"
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Zu den heute vorgestellten Forderungen des Landesschülerrates zur Landtagswahl erklärt Susanne Schaper, Vorsitzende von Die Linke Sachsen:
„Wir sind sehr dankbar für die guten Impulse der Schülerinnen und Schüler – sie erheben viele richtige Forderungen. Auch Die Linke will dafür sorgen, dass alle jungen Menschen von der Kita bis zum Schulabschluss täglich gesund zu Mittag essen können. Das muss ebenso wie die Lernmittel kostenlos sein – so …
weiterlesen "Susanne Schaper: Die Linke unterstützt die Schülerinnen und Schüler – kostenlose Mittagsversorgung eine der wichtigsten Forderungen"
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Zum Landesparteitag der sächsischen Union erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender Die Linke Sachsen:
„Ausgerechnet Ministerpräsident Michael Kretschmer und die Verhinderungspartei CDU fordern mehr Konzentration auf Sachsen und weniger Kritik der Bundesregierung. Das ist eine jähe Wendung, denn bis vor kurzem bestand offensichtlich genau darin Kretschmers Profilierungsstrategie.
Der Versuch, nun mit sogenanntem „Sachsen-Stolz“ die offensichtlichen Defizite der Schwarz-grüne-roten Landesregierung zu überdecken,…
weiterlesen "„Michael Kretschmer in seinem Lauf halten keine Fakten auf“"
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Die Linke Sachsen blickt mit Sorge auf die anstehenden Haushaltsverhandlungen im Bund und fordert die Bundesregierung auf, die Jobcenter zu stärken. Um eine erfolgreiche Arbeitsmarktintegration gewährleisten, sind die Jobcenter auf ausreichende Verwaltungs- und Eingliederungsmittel angewiesen. Die Linke Sachsen schließt sich damit in weiten Teilen den Forderungen des Deutschen Landkreistages aus dem Mai an.
Dazu erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender Die Linke Sachsen:
„Finanzminister Christian …
weiterlesen "Hartmann, Steiner: Bund muss die Jobcenter stärken, Lindner sollte ehrlich ein"
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Die Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Susanne Schaper, hat ihre Partei zum Kampf um jede Stimme aufgerufen. Im Anschluss an eine Sitzung des Landesvorstands, auf der mit zahlreichen Gästen und Kreisvorsitzenden das Wahlergebnis ausgewertet wurde, erklärte Schaper:
„Das Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen zeigt: Der Einzug in den Landtag wird eine Herausforderung. Wir sind aber fest entschlossen, diese Aufgabe zu lösen. Wir werden um jede Stimme kämpfen. Sachsen braucht eine Opposition …
weiterlesen "Susanne Schaper: Kampf um jede Stimme beginnt jetzt"
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Das breite Bündnis hinter dem Volksantrag, der das Recht auf Bildungszeit auch in Sachsen einführen will, hat die geforderte Zielmarke von 40.000 Unterschriften deutlich überschritten, sodass der Einreichung beim Landtag nach Prüfung aller Listen nichts mehr im Wege steht. Auch sächsische Landesverband der Linken ist Mitglied im Bündnis. Susanne Schaper, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, dankt allen Engagierten:
„Wir freuen uns, dass so viele Menschen den Volksantrag unterstützen. Was …
weiterlesen "Volksantrag für Bildungszeit erfolgreich – Susanne Schaper: Die CDU muss sich bewegen!"
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gibt sich überrascht, weil die Zahl der Pflegebedürftigen viel schneller ansteigt als die Regierung erwartet hatte. Eine Pflegereform soll es in absehbarer Zeit nicht geben, wohl aber Beitragssteigerungen. Dazu erklärt die Vorsitzende von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper:
„Die Lösung lautet: Eine Kasse für alle! Menschenwürdige Pflege ist bezahlbar, wenn alle Menschen sich beteiligen. Wer sehr viel Geld verdient, kann sich bisher noch privat absichern und …
weiterlesen "Susanne Schaper: Nur gerechte Pflegefinanzierung schützt vor der Beitragsexplosion!"
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Am Montag Abend wurde gegen 19:20 Uhr am Lindenauer Markt in Leipzig ein Wahlkampf-Stand der Linken, an dem kostenlos Essen verteilt wurde, von einer einzelnen Person angegriffen. Dabei wurden zwei Mitglieder der Partei Die Linke aus dem Wahlkampf-Team von Marco Böhme getreten und geschlagen, wobei einer derart im Bauch und am Bein getroffen wurde, dass er anschließend im Krankenhaus behandelt werden musste. Inzwischen wurde die Person wieder aus dem Krankenhaus entlassen. Im Verlauf des Angriffs beleidigte die …
weiterlesen "Angriff auf Linken-Stand in Leipzig: Wahlkämpfer verletzt im Krankenhaus"
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Zu den Meldungen zu fehlenden Hausärzten und den zugehörigen Plänen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach erklärt Susanne Schaper, Landesvorsitzende und Gesundheitsexpertin von Die Linke Sachsen:
„Die Menschen in Sachsen haben eine gute Gesundheitsversorgung verdient. Niemand sollte für einen Hausarzttermin in den nächsten Landkreis fahren müssen. Die Bundesregierung wäre hier schon seit Jahren am Zug. Was Karl Lauterbach nun vorschlägt, lässt sich leicht zusammenfassen: Zu wenig, zu spät. Das …
weiterlesen "Schaper: Wer Hausärzte will, muss den ländlichen Raum stärken"
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Zu den mehrfachen Angriffen auf das Wohnhaus der linken Stadträtin Elisa Grobe in Limbach-Oberfrohna über das Pfingstwochenende erklärt Lars Kleba, Landesgeschäftsführer von Die Linke Sachsen:
„Elisa Grobe hat unsere vollste Solidarität. Die regelmäßigen Angriffe auf ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte sind immer wieder schockierend. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und erst recht nicht davon abbringen, für ein soziales und friedliches Sachsen zu kämpfen. Wir dürfen nicht …
weiterlesen "Lars Kleba: Angriffe auf Kommunalpolitiker sind schockierend – volle Solidarität"
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