Pressemitteilungen
Zum Tag der Befreiung am 8. Mai erklären die Vorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann sowie der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt:
„Wir müssen die Erinnerung an die Verbrechen der Nazis ebenso wachhalten wie die Erinnerung an jene, die sie beendet haben. Ohne die Rote Armee wäre die Befreiung vom Faschismus unmöglich gewesen. Die Menschen der Sowjetunion haben mit über 27 Millionen Toten besonders unter dem deutschen …
weiterlesen "Susanne Schaper, Stefan Hartmann, Rico Gebhardt zum 8. Mai: Erinnerung an die Befreiung wachhalten – Wiederholung verhindern"
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Heute Morgen wurden im Briefkasten des Wahlkreisbüros von Sören Pellmann Hundekot und ein mit Hakenkreuzen und Drohungen beschmierter Flyer festgestellt.
Sören Pellmann, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Die Linke im Leipziger Süden, dazu:
„Ich werte diesen ekelerregende Tat als Angriff auf meine Kandidatur für die Stadtratswahl. Das ist bereits der zweite Angriff dieser Art innerhalb von vier Tagen und die Fortsetzung einer Serie regelmäßiger Anschläge und Drohungen gegen mich und mein Büro, …
weiterlesen "Hundekot, Drohungen und Hakenkreuz im Briefkasten von Sören Pellmann"
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Die Unternehmensleitung von SRW Metalfloat in Espenhain sperrt Beschäftigte aus, die zuvor ausdauernd für gerechte Löhne und Arbeitsbedingungen gestreikt haben. Dazu sagt Stefan Hartmann, Vorsitzender von Die Linke Sachsen:
„Arbeitsverbot und Lohnentzug – zu diesem Mittel lange kein Unternehmen in Deutschland mehr gegriffen. Das ist eine neue Eskalationsstufe und unglaubwürdig, nachdem die Firmeninhaber wochenlang gefordert hatten, dass die Beschäftigten wieder …
weiterlesen "Stefan Hartmann: Aussperrung bei SRW Metalfloat ist eine neue Eskalationsstufe – Unternehmensleitung muss verhandeln!"
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Nach dem brutalen Überfall auf den SPD-Kandidaten Matthias Ecke erklären Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, und Susanne Schaper, Vorsitzende des Landesverbandes Die Linke Sachsen:
„Die Angriffe auf Wahlkämpfende sind ein Angriff auf die Demokratie. Wir sind solidarisch mit Matthias Ecke und allen Opfern der aktuellen rechten Gewalt. Alle Demokraten müssen gegen die Gefahr vom rechten Rand zusammenstehen. Wer angesichts der aktuellen Gewaltwelle an der Brandmauer gegen den …
weiterlesen "Wissler, Schaper: Linke solidarisch mit Matthias Ecke und allen Opfern der aktuellen rechten Gewalt"
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Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklären die Landesvorsitzenden der sächsischen Linken zur Landtagswahl, Susanne Schaper und Stefan Hartmann:
„Wir wollen Gerechtigkeit: einen Lohn zum Leben, nicht zum Überleben. Gleiches Geld für gleiche Arbeit. Und Westlöhne auch im Osten – bisher liegt das mittlere Einkommen in Sachsen 740 Euro unter dem Westniveau. Hierzulande bekommt ein Drittel der Vollzeitbeschäftigten nur einen Niedriglohn, jede und jeder zweite weniger …
weiterlesen "Schaper und Hartmann zum 1. Mai: Für einen Lohn zum Leben, nicht zum Überleben – und für Westlöhne auch im Osten"
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Zum angekündigten Ende der Solarproduktion von Solarwatt in Dresden erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen:
„Es darf wirklich niemand überrascht sein. Die Bundesregierung hat es schon bei Meyer Burger verpasst, eine Lösung zur Rettung der sächsischen und deutschen Solarindustrie zu präsentieren. Das Ende der Produktion bei Solarwatt ist tragischerweise nur folgerichtig. Die Sparpolitik im Bund vertreibt damit die Zukunftsindustrie Solar ins Ausland. Abhängigkeiten bei der …
weiterlesen "Hartmann zu Solarwatt: Bundesregierung erntet Früchte ihres Versagens"
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Die angekündigte Schließung der Galeria-Filiale in Chemnitz kommentieren Susanne Schaper und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, wie folgt:
„Die angekündigte Schließung ist eine Katastrophe für die Chemnitzer Innenstadt. Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer werden damit Opfer dreister Immobilienspekulation, deren Absturz nun die Chemnitzer Galeria-Filiale mit in den Abgrund reißt. Ein Kaufhaus wie Galeria bleibt ein wichtiger Baustein für eine lebendige Innenstadt.
Die Politik ist nun …
weiterlesen "Schaper, Hartmann: Galeria-Schließung ist Katastrophe für Chemnitz"
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Zum Bericht der Leipziger Volkszeitung, dass das Amtsgericht Leipzig eine Mieterhöhung auf Basis von drei Vergleichsmieten erlaubt und damit den qualifizierten Leipziger Mietspiegel kippt, kommentiert Susanne Schaper, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen:
„Was jetzt eintritt war vermeidbar. In der Anhörung zum Sächsischen Mietspiegel-Zuständigkeitsgesetz hatten die Sachverständigen bereits vor einer Ungültigkeit des Leipziger Mietspiegels gewarnt. Die Linksfraktion hatte versucht den Fehler durch einen …
weiterlesen "Schaper: Gericht bestätigt Kretschmers Verrat an den Mieterinnen und Mietern"
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Bundesregierung besiegelt Aus der ostdeutschen Solarindustrie – Ost-Ministerpräsidenten müssen Vermittlungsausschuss anrufen!
Nach der monatelangen Hängepartie um die Verabschiedung des Solarpakets I wird das Gesetz, das seit August vergangenen Jahres auf dem Ablagestapel der Koalition schmort, diese Woche im Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat gebracht. Wie so oft in der Vergangenheit hat sich die Ampel-Koalition auch bei diesem Thema auf keine gemeinsame Linie einigen können - Grund dafür waren u. a. die von …
weiterlesen "Pellmann, Hartmann: Ministerpräsident Kretschmer: Handeln sie!"
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Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute einen bundesweiten Volksentscheid über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht vorgeschlagen. Dazu erklärt Stefan Hartmann, Spitzenkandidat der Partei Die Linke Sachsen zur Landtagswahl:
„Wir lehnen die Wehrpflicht ab. Sie ist ungerecht und ineffektiv, teurer als eine Berufsarmee und bindet Personal in der Bundeswehr, das für andere Aufgaben gebraucht wird. Kretschmers Vorschlag eines bundesweiten Volksentscheides ist pure Heuchelei: Gerade erst haben er …
weiterlesen "Stefan Hartmann: Wir lehnen die Wehrpflicht ab – Kretschmers Vorschlag ist Heuchelei"
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