Pressemitteilungen

Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt Susanne Scheidereiter, Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik der Linken Sachsen: „Am 8. März begehen wir den Internationalen Frauentag. Dieser schließt sich dem Equal-Pay- Day an, welcher am 6. März stattfindet. Immer noch sind wir in unserer Gesellschaft weit entfernt von einem gleichberechtigten Miteinander: FLINTA* (Frauen, Lesben, inter-, nicht-binäre, trans- und agender-Personen) werden in vielen Bereichen nach wie vor weitaus …
weiterlesen "Susanne Scheidereiter: Gerechte Löhne und einen fairen Arbeitsmarkt für alle!"

Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklären Susanne Schaper und Stefan Hartmann, Vorsitzende von Die Linke Sachsen sowie Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Die Hälfte der sächsischen Vollzeitbeschäftigten bekommt weniger als 3.000 Euro brutto im Monat – obwohl sie mindestens 40 Stunden pro Woche arbeiten. Es ist nicht leicht, damit eine Familie zu ernähren. Frauen haben es im Niedriglohnland …
weiterlesen "Susanne Schaper, Stefan Hartmann, Rico Gebhardt: Frauen haben es im Niedriglohnland Sachsen besonders schwer – Gerechtigkeitsproblem lösen!"

In einem offenen Brief wenden sich ostdeutsche Politikerinnen und Politiker der Linken an die Bundesregierung und fordern sofortige Maßnahmen zur Unterstützung der Solarindustrie in Europa, die insbesondere in Ostdeutschland stark vertreten ist. Der Brief wurde von insgesamt zehn europa-, bundes- und landespolitischen Akteuren gezeichnet. Diese fordern darin einen Resilienzbonus für europäische Komponenten bei Ausschreibungen im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetz, ein Aufkaufprogramm für …
weiterlesen "Linke-Politiker*innen fordern von Bundesregierung Sofortpaket für die Solarindustrie"

Heute stellt die Ampelkoalition im Bund ihr neues Rentenpaket vor. Damit wird eine sogenannte Aktienrente eingeführt. Die Vorsitzende von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper, erklärt: „Langsam entsteht der Eindruck, dass die FDP im Bund allein regiert. SPD und Grüne erfüllen bereitwillig den marktradikalen Traum, einen Teil der gesetzlichen Rente zum Spielball der Finanzmarktzocker zu machen. Dafür nimmt die Regierung sogar Schulden auf. Für …
weiterlesen "Susanne Schaper: Ampel-Koalition nimmt Schulden auf, um mit der Rente zu zocken – stattdessen sollte alle in denselben Rententopf einzahlen!"

Zu Medienberichten über Personalprobleme in Sachsens Kinderkliniken, etwa am Klinikum Chemnitz und am Universitätsklinikum Dresden, erklärt Susanne Schaper, Vorsitzende von Die Linke Sachsen: „Weil derzeit besonders viele Kinder schwere Atemwegsinfektionen haben, ist die Lage auf vielen Intensivstationen angespannt und es fehlt vielerorts ein Personal-Puffer. Eine politische Reaktion nach dem Motto ,Im Winter gibt es nun mal höhere Fallzahlen‘ verbietet sich. Handeln ist angesagt! Der Anspruch …
weiterlesen "Susanne Schaper: Auf keiner Kinderstation darf es jemals wieder Personal-Engpässe geben!"

Zu den aktuell stattfindenden Streiks im Öffentlichen Personennahverkehr und dem morgigen Klimastreik erklären die Vorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann: „In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir herbe Rückschläge beim Klimaschutz erlebt: Die Solarindustrie in Deutschland bricht weg, Neubauprojekte bei der Bahn werden abgesagt, selbst das 49-Euro-Ticket wird infrage gestellt. Das ist am Ende auf eine Regierung zurückzuführen, die das Sparen über alles …
weiterlesen "Schaper und Hartmann: Klima- und Arbeitskämpfe verbinden – gegen den Rückschritt!"

Wirtschaftsminister Martin Dulig hat heute darüber informiert, dass das Kabinett das Vergabegesetz zur Anhörung freigegeben hat. Dazu erklärt Stefan Hartmann, Vorsitzender von Die Linke Sachsen: „Wirtschaftsminister Martin Dulig ist eine lahme Ente. Er hat bereits öffentlich eingestanden, dass die Koalition aus CDU, Grünen und SPD das Gesetz nicht verabschieden wird. Der Beteiligungsprozess, in dessen Folge Dulig artig Stellungnahmen einarbeiten will, ist schon jetzt …
weiterlesen "Stefan Hartmann: Dulig ist eine lahme Ente – Kretschmer-Koalition unfähig, für höhere Löhne zu kämpfen"

Am gestrigen Montag, den 26. Februar 2024, hat Gregor Gysi gemeinsam mit Susanne Schaper und Stefan Hartmann die Streikenden bei SRW metalfloat in Espenhain besucht. Für die Streikenden war es der 111. Streiktag. In einer Rede zu den Beschäftigten kritisierte Gysi die Arbeitgeberseite deutlich: „Ihr müsst das durchstehen! Es nützt auch dem Arbeitgeber nichts, wenn die Belegschaft demotiviert ist.“ Gysi wird sich in den kommenden Tagen an die chinesische Botschaft und an die Geschäftsführung des Mutterkonzerns in Hongkong wenden, um …
weiterlesen "Gysi in Espenhain: Nicht nur Durchhalteparolen"

Die Generalversammlung der Partei der Europäischen Linken hat auf ihrer Generalversammlung am vergangenen Wochenende in Ljubljana ihren Spitzenkandidaten zur Europawahl nominiert. Dazu Marika Tändler-Walenta als Vertreterin der deutschen Linken im EL-Vorstand: „Die Wahl von Walter Baier zum Spitzenkandidaten für die anstehende Europawahl am 09. Juni 2024 ist ein Zeichen der respektablen Zusammenarbeit und Geschlossenheit innerhalb der Europäischen Linken. Zentraler Punkt der Kampagne sind dabei die …
weiterlesen "Tändler-Walenta: Europäische Linke geht mit starkem Spitzenkandidaten ins Rennen"

Den Ausgang der Bürgerentscheide zu zwei neuen Energieparks in Neukieritzsch kommentiert der Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, Stefan Hartmann, wie folgt: „Das Signal, dass die Bürgerentscheide senden, dürfen die Bundes- und die Landesregierung nicht ignorieren. [Ggf. EINSCHUB zu tatsächlichem Ergebnis] Sie zeigen deutlich, dass es eine Kurskorrektur auf dem Weg zur vollständigen Versorgung mit erneuerbaren Energien braucht. Statt die Energiewende den großen Konzernen zu überlassen, sollte der Bund den Kommunen die Zügel in…
weiterlesen "Neukieritzsch zeigt: So geht die Energiewende nicht"