Stefan Hartmann

Einen Bericht des MDR, wonach in Stollberg die Arbeit des Jugendtheaters „Burattino“ nach Bedrohungen durch die AfD in seiner Arbeit behindert wurde, kommentiert Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen, wie folgt: „Es ist erschreckend zu sehen, wie Kulturschaffende in Sachsen vor dem Hintergrund einer erstarkenden Rechten immer mehr unter Druck geraten. Im vorauseilenden Gehorsam werden aus Angst oder Kalkül demokratische Kunstschaffende an der Arbeit gehindert oder nicht mehr gefördert. …
weiterlesen "Kunstfreiheit von rechts bedroht: Kretschmer muss sich klar positionieren!"

Das Bundesfernstraßengesetz (Paragraf 19) erlaubt die Enteignung privaten Eigentums, wenn sie der „Erfüllung der Aufgaben“ des Trägers „der Straßenbaulast der Bundesfernstraßen“ dient. Wenn beispielsweise eine Autobahn gebaut wird, dürfen Bund und Länder zu diesem Mittel greifen. Die Verantwortung für die Durchführung liegt bei den Bundesländern. CDU-geführte Bundesländer haben im letzten Jahr bundesweit die meisten solcher Verfahren …
weiterlesen "Sachsen auf Platz 2 bei Enteignungsverfahren – Stefan Hartmann: Vergesellschaftung zum Wohle der Allgemeinheit dürfen kein Tabu sein"

Inzwischen wurde bekannt, dass ein aus dem Fall „Movie2k“ stammendes Bitcoin-Wallet in der Hand der Generalstaatsanwaltschaft Dresden möglicherweise bereits veräußert wird. Dieses Wallet umfasst 50.000 Bitcoin im Wert von aktuell etwa drei Milliarden Euro, Verkaufserlöse würden der sächsischen Staatskasse zufließen. Laut Spiegel und t3n seien bereits Bitcoin im Wert von mehreren hundert Millionen Euro durch einen staatlichen Akteur veräußert oder …
weiterlesen "Stefan Hartmann, Marco Böhme: Bitcoin-Sachsenschatz für soziale Sicherheit einsetzen – Staatsregierung muss Heimlichtuerei beenden"

Zum Landesparteitag der sächsischen Union erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender Die Linke Sachsen: „Ausgerechnet Ministerpräsident Michael Kretschmer und die Verhinderungspartei CDU fordern mehr Konzentration auf Sachsen und weniger Kritik der Bundesregierung. Das ist eine jähe Wendung, denn bis vor kurzem bestand offensichtlich genau darin Kretschmers Profilierungsstrategie. Der Versuch, nun mit sogenanntem „Sachsen-Stolz“ die offensichtlichen Defizite der Schwarz-grüne-roten Landesregierung zu überdecken,…
weiterlesen "„Michael Kretschmer in seinem Lauf halten keine Fakten auf“"

Die Linke Sachsen blickt mit Sorge auf die anstehenden Haushaltsverhandlungen im Bund und fordert die Bundesregierung auf, die Jobcenter zu stärken. Um eine erfolgreiche Arbeitsmarktintegration gewährleisten, sind die Jobcenter auf ausreichende Verwaltungs- und Eingliederungsmittel angewiesen. Die Linke Sachsen schließt sich damit in weiten Teilen den Forderungen des Deutschen Landkreistages aus dem Mai an. Dazu erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender Die Linke Sachsen: „Finanzminister Christian …
weiterlesen "Hartmann, Steiner: Bund muss die Jobcenter stärken, Lindner sollte ehrlich ein"

Die Unternehmensleitung von SRW Metalfloat in Espenhain sperrt Beschäftigte aus, die zuvor ausdauernd für gerechte Löhne und Arbeitsbedingungen gestreikt haben. Dazu sagt Stefan Hartmann, Vorsitzender von Die Linke Sachsen: „Arbeitsverbot und Lohnentzug – zu diesem Mittel lange kein Unternehmen in Deutschland mehr gegriffen. Das ist eine neue Eskalationsstufe und unglaubwürdig, nachdem die Firmeninhaber wochenlang gefordert hatten, dass die Beschäftigten wieder …
weiterlesen "Stefan Hartmann: Aussperrung bei SRW Metalfloat ist eine neue Eskalationsstufe – Unternehmensleitung muss verhandeln!"