Stefan Hartmann
Die Organisation „Campact“ startet zur Landtagswahl eine breit angelegte Kampagne, die erreichen will, dass möglichst viele demokratische Parteien im Landtag vertreten sind. So soll die AfD geschwächt werden.
Dazu erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen:
„Niemand muss widerwillig zur Landtagswahl CDU wählen! Denn jede Zweitstimme für Die Linke schwächt die AfD und hilft, sie von der Macht fernzuhalten. Je mehr demokratische Parteien im Landtag vertreten sind, desto …
weiterlesen "Campact beginnt Kampagne in Sachsen: Die Linke muss wieder in den Landtag!"
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LIDL, die nach Anzahl der Filialen größte Discounterkette der Welt und Teil des Lebensmittelimperiums Schwarz-Gruppe, erpresste die Halloren Schokoladenfabrik AG bei den Abnahmepreisen, sodass diese die Belieferung von LIDL einstellen muss. Sonst droht ein Verlustgeschäft. In Halle und Delitzsch müssen nun 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Kurzarbeit.
Stefan Hartmann, Landesvorsitzender die Linke Sachsen und Spitzenkandidat zur Landtagswahl erklärt dazu:
„Wie so häufig …
weiterlesen "Lidl erpresst Halloren: Preiskampf führt zu Kurzarbeit in Halle und Delitzscher Schokoladenfabrik"
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Anlässlich des morgigen Jahrestages des Atombombenabwurfs auf Hiroshima startet Die Linke in Sachsen ihre Kampagne „Frieden braucht Mut: Sachsen wird friedenstüchtig“. Ziel ist es, das Friedensgebot des Grundgesetzes wieder in den Vordergrund der politischen Debatte zu rücken. Mit der Kampagne, die von einer Unterschriftenaktion begleitet wird, möchte Die Linke erreichen, dass die neue Staatsregierung nach der Logik des Friedens und nicht des Krieges arbeitet. Gleichzeitig starten heute im Rahmen des Landtagswahlkampfs A1- und …
weiterlesen "Die Linke startet Kampagne „Frieden braucht Mut“"
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Stefan Hartmann, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, kritisiert, dass sich Ministerpräsident Michael Kretschmer bisher nicht zum Rücktritt des mittelsächsischen Landrats Dirk Neubauer geäußert hat:
„Während der Ministerpräsident fleißig die Weltlage kommentiert, zeigt er sich bei wichtigen Themen im eigenen Bundesland erstaunlich wortkarg. Die Bedrohungslage für kommunale Politikerinnen und Politiker wächst stetig. Doch anstatt sich solidarisch an die Seite …
weiterlesen "Hartmann: Michael Kretschmer schweigt zum Weggang von Landrat Neubauer – offensichtlich hat dessen Kritik gesessen"
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Zum heute verkündeten Rücktritt von Dirk Neubauer, dem Landrat im Kreis Mittelsachsen, erklären Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen und Marika Tändler-Walenta, Kreisvorsitzende von Die Linke Mittelsachsen:
„Wir respektieren die Entscheidung von Dirk Neubauer, sein Amt als Landrat niederzulegen. So sehr wir seine Gründe nachvollziehen können, so groß ist auch unsere Enttäuschung, dass es soweit gekommen ist. Dass Bedrohungen, bis vor die eigene …
weiterlesen "Hartmann, Tändler-Walenta: Enttäuschung über Neubauer-Rücktritt, doch seine Entscheidung ist verständlich"
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Einen Bericht des MDR, wonach in Stollberg die Arbeit des Jugendtheaters „Burattino“ nach Bedrohungen durch die AfD in seiner Arbeit behindert wurde, kommentiert Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen, wie folgt:
„Es ist erschreckend zu sehen, wie Kulturschaffende in Sachsen vor dem Hintergrund einer erstarkenden Rechten immer mehr unter Druck geraten. Im vorauseilenden Gehorsam werden aus Angst oder Kalkül demokratische Kunstschaffende an der Arbeit gehindert oder nicht mehr gefördert. …
weiterlesen "Kunstfreiheit von rechts bedroht: Kretschmer muss sich klar positionieren!"
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Das Bundesfernstraßengesetz (Paragraf 19) erlaubt die Enteignung privaten Eigentums, wenn sie der „Erfüllung der Aufgaben“ des Trägers „der Straßenbaulast der Bundesfernstraßen“ dient. Wenn beispielsweise eine Autobahn gebaut wird, dürfen Bund und Länder zu diesem Mittel greifen. Die Verantwortung für die Durchführung liegt bei den Bundesländern. CDU-geführte Bundesländer haben im letzten Jahr bundesweit die meisten solcher Verfahren …
weiterlesen "Sachsen auf Platz 2 bei Enteignungsverfahren – Stefan Hartmann: Vergesellschaftung zum Wohle der Allgemeinheit dürfen kein Tabu sein"
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Inzwischen wurde bekannt, dass ein aus dem Fall „Movie2k“ stammendes Bitcoin-Wallet in der Hand der Generalstaatsanwaltschaft Dresden möglicherweise bereits veräußert wird. Dieses Wallet umfasst 50.000 Bitcoin im Wert von aktuell etwa drei Milliarden Euro, Verkaufserlöse würden der sächsischen Staatskasse zufließen. Laut Spiegel und t3n seien bereits Bitcoin im Wert von mehreren hundert Millionen Euro durch einen staatlichen Akteur veräußert oder …
weiterlesen "Stefan Hartmann, Marco Böhme: Bitcoin-Sachsenschatz für soziale Sicherheit einsetzen – Staatsregierung muss Heimlichtuerei beenden"
weiterlesen "Stefan Hartmann, Marco Böhme: Bitcoin-Sachsenschatz für soziale Sicherheit einsetzen – Staatsregierung muss Heimlichtuerei beenden"
Die Linke Sachsen trauert um den ehemaligen Geringswalder Bürgermeister und Kreisrat Rainer Eckert, der nach langer schwerer Krankheit am 23. Juni im Alter von 83 Jahren verstorben ist.
Dazu erklären Susanne Schaper und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen:
„Rainer Eckert war Kommunalpolitiker und Geringswalder durch und durch. Als Bürgermeister und Kreisrat hat er über Jahre hinweg die Region geprägt, der er sein Leben lang treu geblieben ist. Seine Erfahrung aus Jahrzehnten …
weiterlesen "„Geringswalder durch und durch“ – Die Linke Sachsen trauert um Rainer Eckert"
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Die Linke Sachsen bekräftigt vor dem Hintergrund der großen Herausforderungen, die auf Kommunen und kommunale Unternehmen in den kommenden Jahren zukommen, ihre Forderung nach einer Privatisierungsbremse in der sächsischen Verfassung. Am Rande eines Gesprächs mit dem Verband kommunaler Unternehmen äußert sich die Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper, wie folgt:
„Die langjährige Forderung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag nach einer Privatisierungsbremse in der …
weiterlesen "Schaper, Hartmann: Offensive für das kommunale Eigentum – Privatisierungsbremse jetzt!"
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