Themen
Die EU ist Teil unseres täglichen Lebens, oft ohne dass wir uns dessen bewusst sind. Die EU ist auf dem Bauernhof genauso präsent wie in jedem Rathaus, auf jedem Teller, in jedem Bundesland und wird maßgeblich bestimmt von den Nationalregierungen der europäischen Mitgliedstaaten.
Europa ist mehr als die Europäische Union. Aber ein großer Teil der europäischen Länder haben sich zur EU zusammengeschlossen. Der Widerstand gegen die derzeitige Politik des …
weiterlesen "Der Jugend nicht Europa klauen – Die Europäische Union zu einem Hort von Solidarität, Demokratie und sozialer Sicherheit ausbauen"
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Der Landesvorstand hat am 7. Dezember 2018 Schwerpunkte für die Kommunalwahlen 2019 beschlossen. Einer der Schwerpunkte ist die Umwandlung der Gewerbesteuer.
Stadtteilbibliotheken werden geschlossen, Theatertüren und Bürgerhäuser verrammelt oder Kapazitäten in Jugendeinrichtungen gestrichen. Die Meldungen über klamme Kassen vieler Städte, Landkreise und Gemeinden reißen nicht ab. Gemeinderäte und Bürgermeister schlagen seit Jahren Alarm. Die Kommunen müssen, gerade in ländlichen Räumen, immer mehr Aufgaben übernehmen, ohne die dafür…
weiterlesen "Kommunalfinanzen: Gewerbesteuer abschaffen!"
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Der Landesvorstand hat am 7. Dezember 2018 Schwerpunkte für die Kommunalwahlen 2019 beschlossen. Einer der Schwerpunkte ist Gesundheit.
Durch den Mangel an Haus- und Fachärzten sowie die Schließung von Arztpraxen und Krankenhäusern kommt es nicht nur zu längeren Wegen und langen Wartezeiten. Die Grundversorgung im Gesundheitsbereich ist gefährdeter denn je. Der Altersdurchschnitt insbesondere der Haus-, aber auch der Kinderärzte ist überdurchschnittlich hoch. Die Suche nach einer Nachfolgerin/einem Nachfolger gestaltet …
weiterlesen "Gesundheit – für eine wohnortnahe medizinische Versorgung!"
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Der Landesvorstand hat am 7. Dezember 2018 Schwerpunkte für die Kommunalwahlen 2019 beschlossen. Einer der Schwerpunkte ist Mobilität.
In Sachsen sind nur etwa die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), also Bus, Straßenbahn, S-Bahn usw., angeschlossen. In vielen Ortsteilen und Gemeinden existiert mit Ausnahme des Schulbusses keine Möglichkeit, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Wir wollen jedoch nicht nur das ÖPNV-Angebot dort aufbauen, wo es noch keines gibt und dort ausbauen, wo der …
weiterlesen "Mobilität – Nachhaltig von A nach B!"
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Beschluss der 4. Tagung des 14. Landesparteitages in Radebeul.
Zusammenfassung
Wohnen ist auch in Sachsen zu einer der zentralen sozialen Fragen geworden.
Insbesondere in Dresden und Leipzig steigen die Mieten stark an. Vor allem Menschen mit geringen Einkommen droht die Verdrängung aus ihren Wohnungen und ihrem gewohnten Umfeld. Eine ähnliche Entwicklung hat mittlerweile auch in kleineren Städten und Gemeinden in den Speckgürteln der beiden Großstädte eingesetzt. Gleichzeitig leiden viele Mittel- und Kleinstädte sowie Dörfer etwa in der …
weiterlesen "Wohnungspolitisches Konzept für Sachsen"
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Beschluss der 4. Tagung des 14. Landesparteitages in Radebeul.
Erst Anfang Oktober 2018 erfuhren die Beschäftigen von der geplanten Schließung der LVZ-Druckerei zum 31.12.2019 in Leipzig-Stahmeln. Dabei würden 260, der zum Teil seit Jahrzehnten Beschäftigten ihre Arbeitsplätze verlieren.
Laut Angaben der Geschäftsleitung plant das Unternehmen die Produktion zur Druckerei der Mitteldeutschen Zeitung mit Sitz in Halle zu verlagern. Diese ist im Gegensatz zur LVZ-Druckerei nicht Tarif gebunden. Das wäre ein klarer Vorgang …
weiterlesen "Solidarität mit den Beschäftigten der LVZ-Druckerei Leipzig"
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MARTIN HEINLEIN
Beschluss der 4. Tagung des 14. Landesparteitages in Radebeul.
Es formiert sich Protest. In Riesa haben sich verschiedene Akteure aus Stadt- und Zivilgesellschaft zusammengefunden um Anfang Januar 2019 der AfD eine klare Absage zu erteilen und mit verschiedenen Aktionsformen für eine demokratische, vielfältige und solidarische Gesellschaft einzustehen.
Vom 11. bis 14. Januar 2019 plant die AfD in der Sachsen-Arena in Riesa …
weiterlesen "Gemeinsam gegen den Rechtsruck: Unterstützung der antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Riesa im Januar 2019"
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Beschluss der 4. Tagung des 14. Landesparteitages in Radebeul.
Die Geschäftsleitung der Teigwaren Riesa GmbH lehnt bisher das Angebot der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Landesbezirk Ost, für die Verhandlung eines Entgelttarifvertrages ab. Trotz Gewinne in den letzten Jahren wollen sie keinen Tarifvertrag verhandeln.
Mit diesem Tarifvertrag würden sich die Lohnbedingungen für die Beschäftigten grundsätzlich ändern, im Besonderen auch für den Personenkreis, welcher an der Mindestlohngrenze beschäftigt ist…
weiterlesen "Solidarität mit den Beschäftigten der Teigwaren Riesa GmbH!"
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Beschluss der 4. Tagung des 14. Landesparteitages in Radebeul.
Altiero Spinelli, Kommunist und Gefangener auf der Insel Ventotene, schrieb 1944 das Manifest für ein Vereintes Europa:
„Heute suchen und begegnen sich zur Ausarbeitung der Zukunft all jene, die die Gründe der gegenwärtigen Krise der europäischen Kultur erkannt haben, und daher das Erbe, das untergegangen war, in Verkennung der zu erreichenden Ziele oder der zu benutzenden Mittel, all jener Bewegungen zur Erhebung der Menschheit antreten. Der Weg, der uns erwartet, wird weder bequem noch …
weiterlesen "Solidarität. Hier, in Europa!"
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Gedanken der Landesinklusionsbeauftragten unseres Landesverbandes: Kathleen Noack
Heute ist für manche vielleicht nur der 3. Dezember, ein Montag, drei Wochen vor Weihnachten. Für viele von uns ist heute aber auch ein ganz besonderer Tag. Der 3. Dezember ist ein Gedenk- und Aktionstag für Menschen mit Behinderung, ausgerufen von den Vereinten Nationen.
Ein Beispiel hierfür sind Veranstaltungen, die behinderte Menschen, ihre Belange und Bedürfnisse in den Mittelpunkt rücken. Der Tag soll jährlich unser Bewusstsein zu dieser Thematik …
weiterlesen "Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung"
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