Wahlen

lm Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) und im ländlichen Raum wird sich der Ärztemangel in den nächsten Jahren weiter verschärfen. In den kommenden 10 Jahren erreicht ein Drittel der heute im ÖGD beschäftigten Ärztinnen und Ärzte das Rentenalter. Dies ist nicht nur ein Problem für die Gesundheitsämter, sondern auf Grund der vielfältigen und wichtigen Aufgaben, die für die Bevölkerung bewältigt werden müssen, ein gesellschaftliches Problem.       Mit welchen konkreten Maßnahmen wollen Sie den …
weiterlesen "Wahlprüfstein Landtagswahl 2019: Marburger Bund, Landesverband Sachsen"

Pferdehaltung, -tourismus, Pferd als Wirtschaftsfaktor Pferdehaltung ist – nicht nur in Sachsen – ein erfüllendes Hobby und auch Grundlage für wirtschaftliche Betätigung. Nicht zuletzt fördert das therapeutische Reiten insbesondere die Verbindung zwischen Mensch und Tier und ist deswegen besonders hervorzuheben. Der Umgang und die Arbeit mit Pferden sowie das Fahren sind wichtige Kulturtechniken. Gegenwärtig ist das Reiten gleichwohl kein Sport für gesellschaftlich Unterprivilegierte und nur im Ausnahmefall für diese …
weiterlesen "Wahlprüfstein Landtagswahl 2019: LV Pferdesport Sachsen e.V."

Institutionen der Antidiskriminierungspolitik 1.1. Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes Ein wirksamer Diskriminierungsschutz braucht eine stabile rechtliche Grundlage. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das den Schutz vor Diskriminierung vor allem in den Bereichen Arbeit sowie Güter / Dienstleistungen regelt, war ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Gleichzeitig bestehen relevante rechtliche Schutzlücken in zentralen Lebensbereichen, die in den Regelungsbereich der Länder fallen. Dies…
weiterlesen "Wahlprüfstein Landtagswahl 2019: Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V"

1. Im Zusammenhang mit innerstädtischen Investitionen fordern wir, dass Ausgleichsmaßnahmen unmittelbar am Investitionsobjekt deutlich besser gestellt werden als Ausgleichsaktivitäten auf der grünen Wiese. Z. B. Dachbegrünungen, Fassadenbegrünungen oder Baumpflanzungen müssen dazu in Bebauungsplänen b Baugenehmigungen verankert werden. Im Mai 2017 wurde durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit das Weißbuch Stadtgrün veröffentlicht. Die dort dargestellten …
weiterlesen "Wahlprüfstein Landtagswahl 2019: Verband Garten‑, Landschafts- und Sportplatzbau"

1. Wie stehen Sie zu der  Arbeit der  privaten Hochschulen in  Sachsen? Sind Sie der Meinung, dass sie einen wesentlichen Beitrag zur Bildungsvielfalt im Hochschulwesen und zur Bereicherung des Studienangebots für junge Menschen in Sachsen leisten? DIE LINKE in Sachsen teilt die Einschätzung des Wissenschaftsrates, wonach „die kirchlichen und privaten Hochschulen eine wichtigen Beitrag für das deutsche Hochschulsystem“ erbringen, „der durch vielfältige fachliche Leistungsangebote, durch einige besonders …
weiterlesen "Wahlprüfstein Landtagswahl 2019: Verband der Privaten Hochschulen e.V."

1. Freiberuflichkeit sichern - Verbraucherschutz stärken Vielfältige Neureglungen seitens der EU-Kommission betreffen auch das etablierte System der Freien Berufe in Deutschland. Dies zeigt nicht zuletzt das Vertragsverletzungsverfahren, welches die Abschaffung der HOAI-Mindest- und Höchstsätze zum Ziel hat. Ziel der HOAI ist jedoch ein definiertes Leistungsbild zu aufwandsadäquaten Honoraren, Ein Unterlaufen würde Preisdumping zu Lasten des Verbraucherschutzes nach sich ziehen. Dies steht dem Qualitätsversprechen der planenden…
weiterlesen "Wahlprüfstein Landtagswahl 2019: Ingenieurkammer Sachsen"

Zu Ihrer Grundfrage "Was ist durch das Wirken der Partei gelungen, wie hat sich das Leben der Bürger positiv verändert?" muss ich der guten Ordnung halber anmerken, dass wir als Oppositionsfraktion logischerweise nicht über eine parlamentarische Mehrheit verfügt haben, um direkt  Änderungen durchzu­setzen. Insofern besteht die Umsetzung des Wahlprogramms zunächst zum Großteil darin, eigene For­derungen in parlamentarischen Initiativen zu fassen und diese öffentlich zu vertreten. Die Regierungsfraktionen CDU und SPD …
weiterlesen "Wahlprüfstein Landtagswahl 2019: Seniorenkolleg der TU Chemnitz"

1. Laut Recherchen des Vice Magazin waren 2017 in Sachsen 200 junge Menschen wegen ihrer Schulverweigerung im Jugendarrest. Die Motive nicht zur Schule zu gehen, sind sehr unterschiedlich. Aktuell wird in der Öffentlichkeit auch im Zusammenhang mit Fridays for Future über die Abwägung verschiedener Grundrechte mit der Schulpflicht diskutiert. Wie steht Ihrer Partei zu Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung der Schulpflicht? Welchen Umgang mit schulverweigernden jungen Menschen hält Ihre Partei für sinnvoll? Zur Antwort sei auf die …
weiterlesen "Wahlprüfstein Landtagswahl 2019: die freilerner"

A. Familienpolitik: Die Familienpolitik in der Bundesrepublik stellt sich seit Jahren nicht den Anforderungen der heutigen Gesellschaft: Familie wird von ihr vielfach reduziert auf intakte Familien. Nachtrennungsfamilien werden von ihr fragmentiert verstanden – mit dem nahezu ausschließlichen Blick auf den Haushalt, bei dem das Kind gemeldet ist [„Alleinerziehende“]. Die zweiten Elternteile, die die Kinder zu 20 %, 30 %, 40 % oder zu 50 % betreuen, werden von der Politik nicht gewürdigt. Beides sind …
weiterlesen "Wahlprüfstein Landtagswahl 2019: Interessenvertretung Jungen, Männer und Väter"