Link zum Bericht und Beschluß der 1. Tagung der 22.Bundeskonferenz der KPF
Zu den Meldungen zu fehlenden Hausärzten und den zugehörigen Plänen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach erklärt Susanne Schaper, Landesvorsitzende und Gesundheitsexpertin von Die Linke Sachsen:
„Die Menschen in Sachsen haben eine gute Gesundheitsversorgung verdient. Niemand sollte für einen Hausarzttermin in den nächsten Landkreis fahren müssen. Die Bundesregierung wäre hier schon seit Jahren am Zug. Was Karl Lauterbach nun vorschlägt, lässt sich leicht zusammenfassen: Zu wenig, zu spät. Das …
weiterlesen "Schaper: Wer Hausärzte will, muss den ländlichen Raum stärken"
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Zu den mehrfachen Angriffen auf das Wohnhaus der linken Stadträtin Elisa Grobe in Limbach-Oberfrohna über das Pfingstwochenende erklärt Lars Kleba, Landesgeschäftsführer von Die Linke Sachsen:
„Elisa Grobe hat unsere vollste Solidarität. Die regelmäßigen Angriffe auf ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte sind immer wieder schockierend. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und erst recht nicht davon abbringen, für ein soziales und friedliches Sachsen zu kämpfen. Wir dürfen nicht …
weiterlesen "Lars Kleba: Angriffe auf Kommunalpolitiker sind schockierend – volle Solidarität"
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Die umstrittene Krankenhausreform von SPD Minister Lauterbach hat die erste Hürde genommen: Das Bundeskabinett verabschiedete den Gesetzentwurf. Mit der Reform will Lauterbach die Finanzierung, Organisation und das Leistungsspektrum der rund 1.900 Krankenhäuser in Deutschland grundlegend verändern. Susanne Schaper hat schon im letzten Jahr gewarnt, dass die wirtschaftliche Situation vieler sächsischer Krankenhäuser so schlecht ist wie nie. Das liegt nicht nur an den Kostensteigerungen, sondern auch daran, dass die sächsische Staatsregierung ihnen seit…
weiterlesen "Fotoaktion: Die Klinik bleibt! Basta!"
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Zum Tag der Befreiung am 8. Mai erklären die Vorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann sowie der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt:
„Wir müssen die Erinnerung an die Verbrechen der Nazis ebenso wachhalten wie die Erinnerung an jene, die sie beendet haben. Ohne die Rote Armee wäre die Befreiung vom Faschismus unmöglich gewesen. Die Menschen der Sowjetunion haben mit über 27 Millionen Toten besonders unter dem deutschen …
weiterlesen "Susanne Schaper, Stefan Hartmann, Rico Gebhardt zum 8. Mai: Erinnerung an die Befreiung wachhalten – Wiederholung verhindern"
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Heute Morgen wurden im Briefkasten des Wahlkreisbüros von Sören Pellmann Hundekot und ein mit Hakenkreuzen und Drohungen beschmierter Flyer festgestellt.
Sören Pellmann, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Die Linke im Leipziger Süden, dazu:
„Ich werte diesen ekelerregende Tat als Angriff auf meine Kandidatur für die Stadtratswahl. Das ist bereits der zweite Angriff dieser Art innerhalb von vier Tagen und die Fortsetzung einer Serie regelmäßiger Anschläge und Drohungen gegen mich und mein Büro, …
weiterlesen "Hundekot, Drohungen und Hakenkreuz im Briefkasten von Sören Pellmann"
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Die Unternehmensleitung von SRW Metalfloat in Espenhain sperrt Beschäftigte aus, die zuvor ausdauernd für gerechte Löhne und Arbeitsbedingungen gestreikt haben. Dazu sagt Stefan Hartmann, Vorsitzender von Die Linke Sachsen:
„Arbeitsverbot und Lohnentzug – zu diesem Mittel lange kein Unternehmen in Deutschland mehr gegriffen. Das ist eine neue Eskalationsstufe und unglaubwürdig, nachdem die Firmeninhaber wochenlang gefordert hatten, dass die Beschäftigten wieder …
weiterlesen "Stefan Hartmann: Aussperrung bei SRW Metalfloat ist eine neue Eskalationsstufe – Unternehmensleitung muss verhandeln!"
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Nach dem brutalen Überfall auf den SPD-Kandidaten Matthias Ecke erklären Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, und Susanne Schaper, Vorsitzende des Landesverbandes Die Linke Sachsen:
„Die Angriffe auf Wahlkämpfende sind ein Angriff auf die Demokratie. Wir sind solidarisch mit Matthias Ecke und allen Opfern der aktuellen rechten Gewalt. Alle Demokraten müssen gegen die Gefahr vom rechten Rand zusammenstehen. Wer angesichts der aktuellen Gewaltwelle an der Brandmauer gegen den …
weiterlesen "Wissler, Schaper: Linke solidarisch mit Matthias Ecke und allen Opfern der aktuellen rechten Gewalt"
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Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklären die Landesvorsitzenden der sächsischen Linken zur Landtagswahl, Susanne Schaper und Stefan Hartmann:
„Wir wollen Gerechtigkeit: einen Lohn zum Leben, nicht zum Überleben. Gleiches Geld für gleiche Arbeit. Und Westlöhne auch im Osten – bisher liegt das mittlere Einkommen in Sachsen 740 Euro unter dem Westniveau. Hierzulande bekommt ein Drittel der Vollzeitbeschäftigten nur einen Niedriglohn, jede und jeder zweite weniger …
weiterlesen "Schaper und Hartmann zum 1. Mai: Für einen Lohn zum Leben, nicht zum Überleben – und für Westlöhne auch im Osten"
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Zum angekündigten Ende der Solarproduktion von Solarwatt in Dresden erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen:
„Es darf wirklich niemand überrascht sein. Die Bundesregierung hat es schon bei Meyer Burger verpasst, eine Lösung zur Rettung der sächsischen und deutschen Solarindustrie zu präsentieren. Das Ende der Produktion bei Solarwatt ist tragischerweise nur folgerichtig. Die Sparpolitik im Bund vertreibt damit die Zukunftsindustrie Solar ins Ausland. Abhängigkeiten bei der …
weiterlesen "Hartmann zu Solarwatt: Bundesregierung erntet Früchte ihres Versagens"
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