Am 18. November 2022 kam der Landesvorstand zu seinem "einjährigen Jubiläum" zusammen. Als Gäste konnte der Vorstand Mitglieder der sächsischen Landesgruppe DIE LINKE. im Bundestag - also sächsische Bundestagsabgeordnete von DIE LINKE - begrüßen. Beide anwesende MdB - Caren Lay und André Hahn - berichteten von ihrer Arbeit im Parlament und außerhalb sowie in der Bundestagsfraktion. (Die beiden anderen MdB waren terminbedingt entschuldigt.)
In geschlossener Sitzung beschäftigte sich der Landesvorstand mit dem 2. Entwurf des Finanzplans …
weiterlesen "Bericht aus dem Landesvorstand vom 18.11.2022"
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Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform
Mitglieder des Vorstandes der Partei DIE LINKE haben den Parteiausschluss von Genossen Diether Dehm beantragt. Und als würde das nicht reichen, stellte sich der Co-Parteivorsitzende Genosse Martin Schirdewan hinter diesen Antrag, der Diether Dehm parteischädigendes Verhalten vorwirft.
Wie auch immer man zu den von Diether Dehm im Rahmen des UZ-Pressefestes gemachten Äußerungen, die zudem unterschiedlich wiedergegeben werden, steht: Die Kommunistische Plattform …
weiterlesen "Gegen Parteiausschlüsse und Spaltungstendenzen"
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DIE LINKE. Sachsen wird alle Mitglieder über einen Vorschlag für die Spitzenkandidatur oder das Spitzenduo zur Landtagswahl 2024 entscheiden lassen. Ein solches basisdemokratisches Mitgliedervotum beschlossen die Delegierten im ostsächsischen Löbau. Nur für den Fall, dass es nicht mehr Bewerbungen als Spitzenplätze gibt, entfällt das Mitgliedervotum und die Aufgabe wird von einem Parteitag wahrgenommen.
Im weiteren Verlauf hat der Parteitag beschlossen, die sozialen Beratungsangebote in den Büros auszubauen, da …
weiterlesen "Ausbau der sozialen Beratungen und Mitgliedervotum vor Landtagswahl 2024"
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Die beiden Vorsitzenden von DIE LINKE. Sachsen, Susanne Schaper, und Stefan Hartmann, erklären gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, zur gestrigen Einigung von Bund und Ländern auf Hilfsmaßnahmen gegen die Energiekrise:
„Die Bundesregierung und die Länder haben es nicht geschafft, sich rechtzeitig auf gerechte Hilfe zu verständigen. Viele Haushalte sind wegen der Preiserhöhungen weiter akut armutsgefährdet und werden das wohl auch…
weiterlesen "Viele Haushalte bleiben akut armutsgefährdet – wegen des monatelangen Rumeierns der Regierenden"
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Andy S.
Am Sonnabend, dem 5. November 2022, kommt DIE LINKE. Sachsen zur 3. Tagung ihres 16. Landesparteitages in Löbau zusammen. Dort will die Partei unter anderem einen Antrag mit dem Titel „Für ein nachhaltiges Sachsen – Wohlstand erhalten, Beschäftigte schützen!“ beschließen. Als Gastredner wird der Parteivorsitzende Martin Schirdewan erwartet.
Dass das Leben auch in Zukunft für alle bezahlbar sein soll, ist eine der zentralen Anliegen der sächsischen LINKEN vor…
weiterlesen "Bezahlbares Leben und linke Industriepolitik: DIE LINKE. Sachsen kommt am Wochenende zu Landesparteitag in Löbau zusammen"
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Thesen zur Situation der Linkspartei Ende Oktober 2022 von Professor Ekkehard Lieberam
Veröffentlicht in der jungen welt vom 28.10.2022
https://www.jungewelt.de/artikel/437539.linksopportunismus-gegen-die-wand.html
Ein geteilter Beitrag der NGG Ost Dresden - Chemnitz
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir müssen uns leider erneut an Euch wenden und würden uns freuen, wenn Ihr die folgenden Zeilen an weitere mögliche Unterstützer*innen weiterleitet.
Leider ist das Unternehmen und die Eigentümerfamilie des ostdeutschen Markenführers Riesa NUDELN noch immer nicht bereit über eine Lohnerhöhung von 2 Euro in der Stunde zu sprechen und damit über einen Schritt weg vom Mindestlohn und raus aus dem Niedriglohn zu gehen.
Die Beschäftigten …
weiterlesen "Solidarität mit den Beschäftigten von Teigwaren Riesa"
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Am 14.10.2022 kam der Landesvorstand regulär zu seiner Sitzung zusammen. Dort befasste sich der Landesverband mit der aktuellen Situation der Partei auf Bundesebene und auch in Sachsen.
Einen erheblichen Teil der Sitzung nahm die Vorbereitung des nahenden Landesparteitags am 5. November ein. Dort befasste sich der Landesvorstand unter anderem mit vorliegenden Anträgen.
Der Landesvorstand widmete sich außerdem in erster Lesung bereits den Wahlkampfstrukturen für 2024 sowie der Erarbeitung einer Wahlkampfstrategie. Die Zeitschiene und …
weiterlesen "Bericht aus dem Landesvorstand vom 14.10.2022"
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Der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE hat zu seiner Sitzung am 17./18. September 2022 die zwei Vetreter*innen der Partei für den Vorstand der Europäischen Linken gewählt. Neben Janis Ehling aus Berlin wurde die sächsische Landtagsabgeordnete und Europasprecherin Marika Tändler-Walenta als neue Beisitzerin bestimmt.
Dazu erklärt der Landesgeschäftsführer der sächsischen Linken, Lars Kleba: „Die bevorstehende Europawahl im Jahr 2024 ist von enormer Bedeutung, nicht nur für uns als LINKE, auch für ganz Europa. …
weiterlesen "DIE LINKE wählt Sächsin in Vorstand der Europäischen Linken (EL)"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
einige Wochen nach Erfurt schien es wieder halbwegs gut zu stehen um unsere Partei. Sinnlose Kontroversen wurden weitgehend vermieden. Eine behutsame politische Konsolidierung zeichnete sich ab. Unsere bundesweiten Umfragewerte stabilisierten sich bei 5 Prozent und darüber. Mit der kontrovers debattierten, letztlich aber als Auftaktveranstaltung erfolgreichen Demo am 5. September in Leipzig (angestoßen von Sören Pellmann) - kam sogar eine gewisse Aufbruchsstimmung in der LINKEN auf.
Diese Hoffnung auf kämpferische …
weiterlesen "Wohin führt die drohende Spaltung?"
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