DIE LINKE hat bei den letzten Bundestagswahlen eine schwere Niederlage erlitten und ist seitdem nur auf Grund dreier Direktmandate in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten. Die Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen endeten für DIE LINKE mit großen Verlusten. Der Rücktritt der bisherigen Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow, den sie neben persönlichen Aspekten sowohl mit dem Umgang mit den Sexismus-Vorwürfen als auch mit der bis heute nicht ausreichenden programmatischen, …
weiterlesen "Zur Neuwahl des Parteivorstands der Partei DIE LINKE im Juni 2022"
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Zwischenzeitlich war es komplett Dunkel im Saal in Annaberg-Buchholz beim Landesparteitag von DIE LINKE. Sachsen. Damit wollte die Partei auf das Problem der Stromsperren hinweisen, die nur ein Ausdruck von Energiearmut und der aktuellen Energiepreiskrise sind.
„Damit niemand im Dunkeln sitzen muss: Stromsperren abschaffen“ war in weißen Lettern und beleuchtet nur von Taschenlampen im Tagungssaal der sächsischen LINKEN zu lesen. Zuvor hatte die Partei einen Antrag …
weiterlesen "Keiner darf im Dunkeln sitzen – DIE LINKE. Sachsen legt Plan gegen Energiepreiskrise vor und beendet Landesparteitag"
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DIE LINKE. Sachsen hat im erzgebirgischen Annaberg-Buchholz die
2. Tagung des 16. Landesparteitages begonnen. Die Delegierten befassten sich mit der aktuellen Lage der Partei. Nach der Debatte beschloss der Parteitag einen breit getragenen Dringlichkeitsantrag.
Mit einer Rede von Landesvorsitzender Susanne Schaper hat DIE LINKE. Sachsen ihren Landesparteitag in Sachsen begonnen. „Wir müssen in politischen Grundsatzfragen endlich mit einer gemeinsamen Stimme nach Außen auftreten. Wir sind die …
weiterlesen "Stimme der Benachteiligten – DIE LINKE. Sachsen zeigt Geschlossenheit und beginnt Parteitag"
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Am Sonnabend, dem 14. Mai 2022, kommt die sächsische LINKE im erzgebirgischen Annaberg-Buchholz zur 2. Tagung des 16. Landesparteitages zusammen.
Die Tagung steht unter dem Motto „Bezahlbares Leben, sichere Zukunft – in Stadt und Land“. Die Partei richtet ihren Blick auf die knapp einen Monat später stattfindenden Kommunalwahlen. Derzeit stellt die Partei in vier Rathäusern das Stadtoberhaupt. Mit Simone Luedtke in Borna, Volker Holuscha in Flöha und Thomas Weikert in Lugau stehen zwei …
weiterlesen "Bezahlbares Leben, sichere Zukunft – DIE LINKE. Sachsen kommt zu Landesparteitag zusammen"
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Liebe Mitglieder und Sympathisanten des Liebknecht-Kreises Sachsen,
unsere angekündigte Videokonferenz wird über die Kommunikationsplattform des Landesverbandes DIE LINKE.Sachsen (BigBlueButtom) stattfinden. Wenn Ihr den nachfolgenden Link aufruft, könnt Ihr (etwa ab 17:45) unmittelbar den Konferenzraum betreten:
https://bbb.dielinke-sachsen.de/b/die-b5m-wuj-1ph
Wer sich nur telefonisch einwählen möchte, kann das über 0351 896 724 97 (PIN: 24880) tun.
Ihr könnt mir auch gern vorab Eure Meinungen, wichtige Veröffentlichungen oder …
weiterlesen "Link zur Video-Konferenz am 06. Mai 2022"
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Zum 05. Mai - dem Europäischen Protesttag für Menschen mit Behinderungen - erklärt der Landesinklusionsbeauftragte DIE LINKE Sachsen, Birger Höhn:
"Bereits zum 31. Mal wird heute, am 05.05.22 der Europäische Protesttag für Menschen mit Behinderungen, initiert von der ISL (Interessengemeinschaft Selbstbestimmt Leben) vielerorts mit bunten und kreativen Aktionen, Corona konform begangen. Das ist auch dringend erforderlich, um immer wieder auf die Situation von Menschen mit Behinderungen …
weiterlesen "Barrieren brechen! Inklusion als Querschnittsthema begreifen! Ableismus den Kampf ansagen!"
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Ein Statement des BSprR. der BAG Grundeinkommen zum Mitgliederentscheid BGE
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) soll die finanzielle Existenz und demokratische Teilhabe jedes Menschen in Würde sichern - sanktionsfrei und ohne Stigmatisierung. Es soll jene Leistungen finanziell ausgleichen, die von der Gemeinschaft noch nicht unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Daran bemisst sich auch die Höhe des BGE.
Eine sanktionsfreie Mindestsicherung ist eine gute Idee. Das BGE geht jedoch einen Schritt weiter: es …
weiterlesen "Das Bedingungslose Grundeinkommen verstehen wir als Menschenrecht"
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Ein Jahr nach den Potsdamer Behindertenmorden erinnert der Landesinklusionsbeauftragte DIE LINKE Sachsen an die Opfer und erklärt dazu:
"Heute vor einem Jahr, am 28.04.2021 wurden in einem Potsdamer Behindertenwohnheim insgesamt 4 behinderte Menschen brutal von einer damals 51jährigen Pflegerin getötet und eine weiterer behinderter Mensch schwer verletzt.
Es war - zumindest für mich und viele behinderte Menschen - die brutalste ableistische Tat in Deutschland seit der Euthanasie der Nationalsozialisten.
Im …
weiterlesen "#Ableismus_tötet: Ein Jahr nach den Potsdamer Behindertenmorden"
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Ekkehard Lieberam, Leipzig, den 26. April 2022
Roland Wötzel, Klaus Blessing und ich haben kurz nach Beginn des Ukraine-Krieges, Anfang März zum Krieg dazu eine „Leipziger Erklärung“ veröffentlicht.
In einigen Tagen geht dieser Krieg nun in die 12. Woche. Ein Ende ist nicht abzusehen. Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges ist unübersehbar geworden. Das Nachdenken über Ursachen und Folgen des Krieges dauert bei uns allen an.
In der „Leipziger Erklärung“ hatten ging uns vor allem um die Ursachen, um …
weiterlesen "Bemerkungen zum Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine"
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Liebe Mitglieder vom Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS),
unsere Partei steckt in einer existentiellen Krise. Noch nie war die Lage war für DIE LINKE so gefährlich wie heute. Das verdeutlichen nicht nur die Rück- und Austritte prominenter Parteimitglieder in den letzten Tagen und Wochen. Jetzt wird versucht, durch eine Neuwahl des Parteivorstandes auf dem Parteitag im Juni in Erfurt die Lage zu stabilisieren. Er ist vermutlich die letzte Chance, die Weichen neu zu stellen.
Für uns gilt weiterhin das Credo von Karl Liebknecht - Trotz alledem! Er hatte dieses …
weiterlesen "Einladung zum Video-Konferenz"
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