Basis ist Boss! – Die Konferenzen zum Mitgliederentscheid
Beteiligung und Mitwirkung werden in unserer Partei zu Recht groß geschrieben. Deshalb sollen sowohl der oder die SpitzenkandidatIn als auch die Schwerpunkte zur Landtagswahl 2019 über einen Mitgliederentscheid bestimmt werden. Doch die Beteiligung beginnt schon früher: im Internet und auf den Regionalkonferenzen. Jeder, der Vorschläge für Schwerpunkte hat, kann diese über die Kontaktadressen (Mail, Post) der Landesgeschäftsstelle einreichen. Dabei sollten die Vorschläge (von uns Thesen …
weiterlesen "Basis ist Boss! Regionalkonferenzen"
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Die sächsische LINKE hat auf der 3. Tagung des 14. Landesparteitages für einen breit angelegten Mitgliederentscheid- sowie eine Mitgliederbefragung votiert. In diesem, für Sachsen einmaligen, basisdemokratischen Prozess werden die Mitglieder der Partei DIE LINKE verstärkt in den Themen- und Personalfindungsprozess eingebunden. Damit sind die Weichen für die Landtagswahl 2019 gestellt.
Ab Oktober sind die Mitglieder angehalten, sich auf 13 Regionalkonferenzen auszutauschen und thematische Vorschläge einzubringen. …
weiterlesen "DIE LINKE. Sachsen beschließt Mitgliederentscheid und ‑befragung"
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Die sächsische LINKE hat auf der 3. Tagung des 14. Landesparteitages in Hoyerswerda den Antrag zur Einrichtung einer ständigen S-Bahn Strecke zwischen Dresden und Hoyerswerda beschlossen. Damit bekräftig der Landesparteitag sein Engagement im Rahmen der Offensive Ländlicher Raum.
Die bisherige Anbindung ist unbefriedigend und ermöglicht lediglich alle zwei Stunden eine Direktverbindung. Eine kürzere Verbindung ist vorhanden, wird aber nicht befahren. Die Einrichtung einer dauerhaften Verbindung könnte die …
weiterlesen "Landesparteitag votiert für S‑Bahn zwischen Dresden und Hoyerswerda"
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CC BY-SA 2.5
Zum Urteil im NSU-Prozess erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN:
"Es ist zu begrüßen, dass das Gericht der Mär von Beate Zschäpe, quasi nur Untermieterin in einer Terror-WG gewesen sein zu wollen und von den Morden erst im Nachgang erfahren zu haben, nicht gefolgt ist. Sie ist nach allem, was wir wissen, wesentlicher Teil des Terrornetzwerkes. Folgerichtig auch die Feststellung der Schuld für die Mitangeklagten aus dem erweiterten Kreis des NSU.
Das Urteil kann allerdings nur ein Anfang sein. Der Mammutprozess, der sich über…
weiterlesen "NSU-Urteil kann nur ein Anfang sein"
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»Wenn die AfD in Sachsen meint, ›die Antifa‹ verbieten lassen zu wollen, beweist sie damit nur eines: sie hat den Antifaschismus bis heute nicht verstanden«, so Silvio Lang, stellv. Landesvorsitzender der sächsischen LINKEN und Sprecher für antifaschistische Politik des Landesvorstandes, anlässlich des Antrages der sächsischen AfD-Fraktion, in dem die sächsische Staatsregierung aufgefordert wird, sich für ein Verbot der »Antifaschistischen Aktion« und aller Untergruppen einzusetzen.
»Antifaschismus oder kurz Antifa ist keine …
weiterlesen "»Antifaschismus lässt sich nicht verbieten«"
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Seit nunmehr zwei Wochen befindet sich die Belegschaft des Leipziger Unternehmens Halberg Guss im Arbeitskampf. Dem Standort in Leipzig droht die Schließung und somit der Verlust von 700 Arbeitsplätzen. Hierzu Antje Feiks, Landesvorsitzende DIE LINKE. Sachsen:
„Wieder einmal zeigt sich deutlich, dass Kapitalinteressen auf dem Rücken der Belegschaft ausgetragen werden. Das Unternehmen Halberg Guss liegt im Clinch mit seinen Auftraggebern und möchte nun den Weg des vermeintlich geringsten Widerstand gehen und den Standort …
weiterlesen "Feiks: »Streik als legitimes Mittel des Arbeitskampfes«"
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Seit Ende 2016 haben wir das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Anliegen dieses Gesetzes sollte die Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen sein.
Ein erster nun in Sachsen diskutierte Entwurf zur Umsetzung des Teilhabegesetzes liegt vor. Schon jetzt muss leider befürchtet werden, dass von der Sächsischen Staatsregierung ein Weiterso in Leistungsgewährung und Leistungserbringung organisiert werden soll. Ein mit der …
weiterlesen "Resolution der Mitgliederversammlung der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik vom 18. März 2018"
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DIE LINKE versteht sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch. Wir setzen uns für ein selbstbestimmtes, solidarisches Leben ein, in dem Erwerbsarbeit, Familienarbeit, gesellschaftliches und politisches Engagement für Männer und Frauen miteinander vereinbar werden. Wir treten dafür ein, die sozialen Sicherungssysteme, die Gestaltung der Arbeitswelt, das Angebot an öffentlichen Dienstleistungen und die Rahmenbedingungen für die politische Beteiligung in Wirtschaft und Politik so zu verändern, dass Benachteiligungen beseitigt werden.
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weiterlesen "Gleichstellung & Feminismus"
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Wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit sind die Ausschüsse, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden. In der 19. Wahlperiode hat der Bundestag 22 ständige Ausschüsse.
Die ständigen Ausschüsse unterscheiden sich von anderen Gremien des Bundestages und von Vermittlungsausschuss, Gemeinsamem Ausschuss und Untersuchungsausschüssen. Sie sind, entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt.
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weiterlesen "Sächsischen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in den Ausschüssen"
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Liebe Mitstreiter der LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik,
Das Jahr neigt sich dem Ende und es ist auch für uns Zeit für Ein- und Ausblicke aus
behindertenpolitischer Sicht.
Die Bundestagswahlen warfen ihre Schatten voraus. Viele von uns beteiligten sich an Infoständen. Danke an dieser Stelle für euer Engagement und euren behindertenpolitischen Einsatz im Wahlkampf. Die LAG hatte für den Wahlkampf einen behindertenpolitischen Flyer erstellt. Dieser kam auf den Infoständen sehr gut an.
Das Ergebnis und Erstarken der AfD macht uns Sorgen. Leider …
weiterlesen "LAG Mitgliederrundbrief 12/2017"
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