Das Landesinklusionsteam berichtet, daß in den vergangenen Monaten sind erfreulicherweise einige Menschen mit Behinderungen neu oder wieder in Die Linke Landesverband Sachsen eingetreten. Daraus hat sich eine Gruppe "Anti Ableistische Aktion" gegründet, die sich regelmäßig zur Zeit noch online trifft. Gemeinsam wird gerade eine Basis miteinander gefunden, und aktuelle, die Gruppenmitglieder betreffende Situationen oder Ereignisse, …
weiterlesen "Neue Mitglieder mit Behinderungen in Die Linke Sachsen eingetreten – Einladung zur Gruppe »Anti Ableistische Aktion« des Landesinklusionsbeauftragtenteams"
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Mit Entsetzen und Fassungslosigkeit haben wir die erneuten Angriffe auf Mitglieder unserer Partei zur Kenntnis genommen und solidarisieren uns selbstverständlich mit den GenossInnen.
Dem Landesinklusionsteam wurde darüberhinaus auch von Mitgliedern mit Behinderungen berichtet, daß sie vermehrt von Nazis angegriffen worden sind. Nicht nur bei Demonstrationen sondern auch im ganz alltäglichen Leben dieser Mitglieder mit Behinderungen. Das hat mittlerweile dermaßen Ausmaße angenommen, das diese aus Sicherheitsgründen zum Teil nur noch von zu Hause aus…
weiterlesen "Angriffe auf Mitglieder unserer Partei"
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Das Landesinklusionsteam bekam durch ein neues Mitglied mit Behinderung nachfolgende Mail und damit einen sehr bereichernden, neuen Einblick ins Thema Cannabis Legalisierung, den das Landesinklusionsteam hier gerne zur Weiterleitung:
"Grundrechtseingriffe, Diskriminierung und Exklusion von Cannabis-Patienten durch die Legalisierung?! - § 24 MedCanG macht es möglich.
Liebe Genoss*innen und Freunde der Inklusion innerhalb wie außerhalb der Linken,
Die Linke hat die Cannabislegalisierung schon während …
weiterlesen "Diskriminierung von Cannabis Patienten durch die Cannabis Legalisierung"
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Am Nachmittag des 31. Juli wurden auf der Weesensteiner Straße in Dohna fünf Wahlkämpfende der Linken beim Verteilen von Werbematerial für die Kandidatin Lisa Thea Steiner mit einer Machete bedroht. Ein Unbekannter beschimpfte sie zunächst mit den Worten „Verpisst Euch, sonst hack ich euch den Kopf ab“ und verfolgte sie anschließend mit einer Machete. Die Betroffenen konnten jedoch flüchten, ohne dass es zu einem direkten Kontakt kam. Es wurde heute Anzeige erstattet.
Susanne Schaper, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen,…
weiterlesen "Linke Wahlkampfhelfer*innen in Dohna mit Machete bedroht"
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Zur Kritik des scheidenden mittelsächsischen Landrates Dirk Neubauer an der kommunalen Finanznot („Wir sind in weiten Teilen nicht mehr handlungsfähig“) sagt Susanne Schaper, Vorsitzende von Die Linke Sachsen:
„Michael Kretschmer und seine Koalition haben einen großen Anteil daran, dass sich lösungsorientierte Kommunalpolitikerinnen und -politiker von ihren Ämtern verabschieden – oder gar nicht mehr kandidieren. Die extreme Rechte reklamieren …
weiterlesen "Susanne Schaper: Kretschmer und die Landesregierung haben einen großen Anteil daran, dass Kommunalpolitiker wie Dirk Neubauer aufgeben"
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Wie die Freie Presse berichtet, mussten 2023 in Sachsen 16 Pflegeheime schließen. Weitere Schließungen sind absehbar. Neben verspäteten und zu geringen Zahlungen der Pflegekassen liegt das auch der sinkenden Auslastung, weil die horrenden Eigenteile von inzwischen schon fast 3.000 Euro pro Monat viele Pflegebedürftige vom Gang ins Heim abschrecken. Susanne Schaper, Vorsitzende der sächsischen Linken, erklärt dazu:
„Es ist eine besorgniserregende …
weiterlesen "Schaper: Auch wegen Kretschmers Arbeitsverweigerung füllen sich die Pflegeheime mit Sozialhilfeempfangen – Pflege gerecht finanzieren!"
weiterlesen "Schaper: Auch wegen Kretschmers Arbeitsverweigerung füllen sich die Pflegeheime mit Sozialhilfeempfangen – Pflege gerecht finanzieren!"
Stefan Hartmann, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, kritisiert, dass sich Ministerpräsident Michael Kretschmer bisher nicht zum Rücktritt des mittelsächsischen Landrats Dirk Neubauer geäußert hat:
„Während der Ministerpräsident fleißig die Weltlage kommentiert, zeigt er sich bei wichtigen Themen im eigenen Bundesland erstaunlich wortkarg. Die Bedrohungslage für kommunale Politikerinnen und Politiker wächst stetig. Doch anstatt sich solidarisch an die Seite …
weiterlesen "Hartmann: Michael Kretschmer schweigt zum Weggang von Landrat Neubauer – offensichtlich hat dessen Kritik gesessen"
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Zur Planung des Wasserstoff-Kernnetzes in Sachsen äußern sich Susanne Schaper, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen und Sören Pellmann, Vorsitzender der Gruppe Die Linke im Bundestag, wie folgt:
„Ausgerechnet bei der Zukunftstechnologie Wasserstoff bleiben Südwestsachsen und die Lausitz außen vor. Das ist ein schwerer Fehler. Einmal mehr ist es wenig verwunderlich, dass Regionen wie Chemnitz bei einer westdeutsch sozialisierten Bundesregierung wenig Beachtung findet. Besonders für die …
weiterlesen "Schaper, Pellmann: Doch kein Wasserstoff für Chemnitz und die Lausitz – ein schwerer Fehler!"
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Zum heute verkündeten Rücktritt von Dirk Neubauer, dem Landrat im Kreis Mittelsachsen, erklären Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen und Marika Tändler-Walenta, Kreisvorsitzende von Die Linke Mittelsachsen:
„Wir respektieren die Entscheidung von Dirk Neubauer, sein Amt als Landrat niederzulegen. So sehr wir seine Gründe nachvollziehen können, so groß ist auch unsere Enttäuschung, dass es soweit gekommen ist. Dass Bedrohungen, bis vor die eigene …
weiterlesen "Hartmann, Tändler-Walenta: Enttäuschung über Neubauer-Rücktritt, doch seine Entscheidung ist verständlich"
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In der Debatte um die Neugestaltung der Steuerklassen hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow vorgeschlagen, die Einkommenssteuer im Sinne einer Kindergrundsicherung umzubauen. Er will Ehegattensplitting, Kindergeld und Kinderfreibeträge zusammenfassen und sie als Kindergrundsicherung auszahlen. Susanne Schaper, Vorsitzende von Die Linke Sachsen, unterstützt den Vorstoß:
„Steuern sind auch dazu da, Gerechtigkeit zu schaffen: Breite Schultern sollen mehr tragen, schmale…
weiterlesen "Susanne Schaper: Ramelow-Vorstoß zur Kindergrundsicherung ist richtig – arme Familien steuerlich entlasten!"
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